Milliarden in Yasni Exposé of Karl-Heinz Kupfer

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Karl-Heinz Kupfer @ Freischaffend, Krefeld

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742 results for Karl-Heinz Kupfer

739- - EU – Schuldensumpf auch im Haushalt der Union

Auch der Haushalt der Europäischen Union selbst weist einen riesigen Schuldenstand auf. Dort befindet sich eine Deckungslücke von nicht weniger als 11,2 Milliarden Euro allein für 2013, zu deren Ausgleich die EU-Ratsmitglieder nur zwei Möglichkeiten sehen: Entweder eine Kürzung der auszuzahlenden Fördergelder (was der richtigere Weg wäre), oder die noch verbliebenen Nettozahler – zu denen auch Deutschland gehört – zahlen mehr in die Gemeinschaftskasse der EU ein. Welchen Weg wird man wohl wählen?   Erste Verlautbarungen gehen von einer „Sonderzahlung“ und nachfolgender Beitragserhöhung der noch verbliebenen Nettozahler-Länder in die Kassen der EU aus, wobei Frankreich wegen seiner eigenen Probleme derzeit wahrscheinlich ausfallen wird (siehe Beiträge 737 u. 738), sodass auch diese Beträge mehr oder weniger auf Deutschland entfallen werden. Es wird sich also allein in diesem Jahr für Deutschland um mehrere Milliarden Euro handeln – ein weiterer Beweis dafür, dass Deutschland angeblich nur „Vorteile“ durch die EU hat. Seltsam ist, dass so viele Deutsche dieses Märchen glauben.
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 16.05.13  +  

738- - Europa – ein einziger Schuldensumpf

Wer weiß schon wie es in Europa tatsächlich aussieht, zumal die Euro-Verfechter behaupten, dass die Krise hinter uns liege? – Nun, dann hier ein paar Fakten:              Seriöse Berechnungen haben ergeben, dass die Banken in Europa eine Refinanzierungslücke von 1,2 Billionen Euro haben. Das sind Verbindlichkeiten, denen keine Werte bzw. Forderungen gegenüber stehen, wo also keine Deckung vorliegt. Daran ist Frankreich allein schon mit rund 430 Milliarden Euro beteiligt, und Spanien mit rund 350 Milliarden. (Beide Länder wurden diesbezüglich bereits im Beitrag 737 erwähnt.)   Insgesamt schieben die Banken in Europa einen Schuldenberg von fast 40 Billionen Euro vor sich her, denen ein Eigenkapital der Banken von nur 1,5 Billionen Euro gegenüber steht. Rechnet man die bei den Banken vorliegenden Risikowerte (Derivate etc.) hinzu, dann hat die EU ein Gesamtrisiko im Bankensystem von rund 300 Billionen !!!!!!!!! Euro.   Da nimmt sich die Verschuldung der Bundesrepublik mit den 2 Billionen Euro nahezu vernachlässigbar aus. Dennoch zeigt sich daran das Ausmaß, wie es mit Europa und dem Euro tatsächlich bestellt ist. Kippt hier nur an einer Stelle ein Dominostein, dann ist die Kettenreaktion und der totale Crash nicht mehr aufzuhalten. Dabei wird das Beben dermaßen stark sein, dass sich die Frage nach der Einlagensicherung der Banken und nach den Geldern der Sparer überhaupt nicht mehr stellen wird. Das Geld ist weg.   Nur, es gibt kaum eine rettende Insel, weil das „Wasser“ in anderen Währungsräumen, wie beispielsweise in Japan oder den USA, auch Oberkante der sicheren Landmassen steht. Und was tut die EZB? Sie gießt mit billigem Geld weiteres Öl ins Feuer und heizt die Krise nur noch an, statt das Feuer zu löschen. Und so entstehen derzeit neue Aktien- und Immobilienblasen, die unweigerlich zum nächsten Crash führen, weil diese „Luftnummern“ keinerlei Realitätsbezug mehr haben.
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 15.05.13  +  

700- - SPD – Wer Steinbrück wählt, was bekommt er?

Nachdem die Fettnäpfchenserie des SPD-Kanzlerkandidaten von einem Höhepunkt zum anderen treibt – so sagte er kürzlich sogar einen nach Geschlechtern getrennten Turnunterricht in Schulen zu – bekam er letztlich während einer SPD-Klausur von Herrn Gabriel die Frau Nahles „zur (linken) Seite gestellt“, die nunmehr (nicht nur) die Zügel des Wahlkampfs fest in die Hand nimmt, um dem Kanzlerkandidaten Steinbrück etwas von seiner (rechten) Beinfreiheit zu nehmen.   Damit wurde das Wahlkampfteam um Herrn Steinbrück stark in seiner Macht beschnitten und zugleich dem Wähler suggeriert, dass die SPD auch für den linken Flügel offen ist. Dafür steht schließlich Frau Nahles. Herr Steinbrück dürfte mit dieser Konstellation wohl seine Schwierigkeiten haben. Und sollte er gewinnen, wird er sie auch massiv bekommen.   Denn, was diese neue Aufstellung und Verantwortung für den Wahlkampf der SPD ganz eindeutig zeigt, das ist: Wer Herrn Steinbrück wählt, der bekommt Frau Nahles, auch was die politische Richtung anbelangt, samt einer enormen Kostenbelastung (höhere und neue Steuern) von rund 42 Milliarden Euro, die wegen der Belastung aus politischen Zielen und der Verteilung mildtätiger Gaben gebraucht werden. (Siehe hierzu Beitrag 699)
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 07.04.13  +  

699- - SPD & Grün – Was ein Sieg bedeuten würde

Was ein möglicher Wahlsieg von Rot-Grün bedeuten würde, war unlängst auch in der WAMS zu lesen.   Die Pläne sehen wegen geplanter allgemeiner Wohltaten und parteipolitischer Ziele Mehreinnahmen von mehr als 42 Milliarden Euro vor, die man zusätzlich von den Steuerzahlern herauspressen will. Als da wären:   (1.) Der Umbau der 7 %igen Umsatzsteuer, (2.) der Abbau des Firmenwagenprivilegs und (3.) des Ehegattensplittings.   Von der Abschaffung des Ehegattensplittings wird auch so manches Rentnerehepaar betroffen sein, dessen Jahreseinkünfte des Einzelnen (je nach Renteneintrittsalter) über rund 16.000 Euro liegen, d.h. der über eine Rente von rund 1.300 Euro verfügt.   Weiterhin ist (4.) die Einführung der Vermögenssteuer geplant, ebenso (5) die Anhebung der Erbschaftssteuer und (6.) die Erhebung einer Vermögensabgabe (offensichtlich mit Zypernvorbild).   Auf der Landstraße blüht uns (7.) die Einführung einer PKW-Maut und die Ausdehnung der LKW-Maut auf alle Landstraßen.   Von der Vermögenssteuer werden viele betroffen sein, die noch gar nichts davon ahnen. Denn es ist nicht nur die Yacht in irgendeinem stillen Hafen, die herangezogen wird.   Man denkt daran, mehr als 5.000 Schnüffler neu einzustellen, um die Vermögenseinschätzungen und entsprechende Kontrollen vorzunehmen. Da ist dann nicht nur der Goldring in Omas Schatulle und alle anderen Wertgegenstände dran, sonder auch die jährliche Neubewertung des Immobilienbesitzes etc.   Jeder, der in seinem Leben sparsam war und ist, soll halt Solidarität beweisen ..... Wir sind dazu verpflichtet, wie so mancher Politiker lauthals tönt. Nur an Sparen denkt niemand von diesen Damen und Herren. Die Wahl wird entscheidend für viele Menschen in diesem Land sein, wenn nicht sogar für das Land selbst.
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 06.04.13  1  

693- - Politik – Alles nur Schwindel? ..... Zum Osterfest mit den besten Wünschen mal ein nettes Gedicht

Politik – alles nur Schwindel? Von Rudolf Eberhart (März.2013) „Schwein oder Nichtschwein, das ist hier die Frage...“  (Frei nach Shakespeare)   Ein neuer Etikettenschwindel!  Was ist das bloß für ein Gesindel? Wenn „Schwein“ draufsteht und drin ist „Pferd“ - dann ist das echt bemerkenswert. Das Pferdefleisch sorgt für Empörung, man wittert fast schon 'ne Verschwörung!   Doch solche Schwindel sind auch „in“  bei der Regierung in Berlin. Die Kanzlerin geht hier voran:  Fälscht Etiketten ganz nach Plan. Als Beispiel sei hier angeführt,  was viele Bürger irritiert: Außen steht zwar „CDU“ –  doch innen ist nur grüner Schmu!! Und Grün-grün-grün sind Angies Kleider! Ein echter Salto rückwärts, leider. Die SPD stand  für „sozial“ –  „Hartz IV“ gab's dann bald nach der Wahl... Die Grünen standen mal für „Frieden“ –  dann hat man sich für „Krieg“ entschieden.   Auch sonst gab's viele Schwindeleien –  ja, soll man denen das verzeihen? Der Karl-Theodor aus Franken mischt eigene mit Fremd-Gedanken! Er hat damit zwar promoviert, doch leider hat er falsch zitiert... Am Ende kam der große Schreck: Sie nahmen ihm den Doktor weg.   Die Chirurgie ist auch dabei,  verschönert manches Konterfei. So mancher Fernseh-Busenstar  hat Oberweite wunderbar; doch blickt man dann genauer hin, ist weiter nichts als Plastik drin...   Der größte Unsinn überhaupt: Dass man den Klimaschwindlern glaubt! Da gibt es Leute wie Franz Alt,  die bundesdeutsche Lichtgestalt; die quasseln gar – man lacht sich schief:  Die Wende gibt’s zum Nulltarif! Jetzt kommt die Katze aus dem Sack und man entlarvt das Lügenpack. Man spricht nun nicht mehr von Millionen, oder aber von Milliarden, jetzt sind es plötzlich gar Billionen, womit sie in den Wahlkampf starten!! Das gibt ein Hauen und ein Stechen – wir müssen für den Schwachsinn blechen...   Doch mit dem Schwindeln geht es weiter – ein neuer Fall von Täuschung, leider. Zum Pferd gibt’s falsche Bio-Eier: Viel Arbeit für Minister Meyer*!! (*) neuer Niedersächsischer Agrar-Minister
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 30.03.13  1  

692- - Kurzmeldung – Das Geld für Zypern kam von der Bundesbank

Die fünf Milliarden Euro zur Wiedereröffnung der zypriotischen Banken kamen aus Bargeldbeständen der Deutschen Bundesbank und nicht wie fälschlich angenommen von der EZB. Die hat lediglich die Koordinierung übernommen. Die Kosten für die Versorgung werden über das Eurosystem verrechnet, so die EZB.
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 29.03.13  +  

683- - Der Mensch hat längst verloren ... auch die Finanzkrise

Bei einem kürzlich in London abgehaltenen Symposium zwischen Bankern und Computerexperten ergab sich, dass der Mensch die derzeitige Krise nie wird bewältigen können, weil längst Maschinen die Regentschaft übernommen haben, zumindest was das weltweite Finanzsystem anbelangt.   An der Börse werden in Bruchteilen von Sekunden Milliardenbeträge von „intelligenten“ Computerprogrammen hin und her geschoben. Und diese Programme sind so ausgelegt, dass sie immer dem Anwender nützlich sind bzw. ihm Vorteile bringen und die Gegenseite überlisten.   Dabei muss man von einer sogenannten Bluff-Relevanz ausgehen, d.h. ein System spielt dem anderen eine Wertigkeit (bestimmte Finanzverhältnisse etc.) vor, die real gar nicht existieren, um das andere System zu bluffen, um es zu überlisten. Und so wird weltweit im Sekundentakt mit imaginären Geldern gehandelt, wofür jegliche Realität fehlt.   Und so ist es nur logisch, dass im Grunde niemand eine weltweite Finanzkrise je wird beherrschen können. Irgendwo wird es immer einen neuen Crash geben, weil Genosse Computer wieder mal geblufft hat.   Das trifft auch auf den gesamten Handel mit Derivaten zu. Und da grundsätzlich, weil dieses gesamte System nur von Computern „erdacht“ und konstruiert wurde und noch immer wird. Deshalb durchschaut auch dieses Derivaten-System niemand so recht.   Der Mensch hat also den Kampf gegen künstliche Intelligenzen längst verloren, und das nicht nur auf dem Gebiet der Finanzen. Nur begreifen muss es der Mensch langsam, obwohl es bereits fünf nach zwölf ist.
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 24.03.13  1  

680- - EU – Der Wahnsinn kennt keine Grenzen

Noch ist die Zypernkrise nicht gelöst, was der EU weitere Milliarden Euro kosten wird, und schon will man den ESM (Europäischen-Stabilitäts-Mechanismus oder auch „Europäisches Schulden-Monster“ genannt) auf die gesamte EU ausdehnen, wohl wissend, dass dann sofort Rumänien und Bulgarien die nächsten Empfänger-Aspiranten von EU-Geldern sind.   In Rumänien beispielsweise ist die Lage so prekär, dass man zur Zahlung von EU-Geldern den für 2014 geplanten Beitritt gar nicht erst abwarten wolle. Man hatte zwar – um alle Formen zu wahren – einen vorgezogenen Beitritt erwogen, ihn aber wegen anderer unerfüllter Forderungen wieder verworfen, um nun davon auszugehen, dass dem dortigen Staat auf diese Weise rund zwei weitere Jahre zur Verfügung stehen, auch zum Frisieren der Haushaltszahlen. Und man erwägt, dennoch einen Weg zu finden.   Die EU wird erweitert, komme was da wolle, auch wenn es Pleitestaaten sind, die auf Gelder aus dem Topf der Geberländer wie Deutschland, Österreich, Finnland etc. warten. Wie lange das wohl noch gut geht?
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 21.03.13  1  

679- - Zypern – Wohin ist das Geld?

Während Kleinsparer in Zypern um ihr Geld bangen und die EU nicht mehr weiß, wie sie noch helfen soll, sind in der Woche vor den Rettungsbeschlüssen rund 4.5 Milliarden Euro von den Banken Zyperns abgeflossen. Und weil zyprische Banken nicht über so viel Geld binnen der kurzen Zeit verfügten, haben eben mal die maroden griechischen Banken mit fast 4 Milliarden Euro ausgeholfen. Übrigens: Woher hatten die plötzlich das Geld?   Es ist davon auszugehen, dass die in den Rettungsplan – der Vorschlag mit der Belastung der Kleinsparer kam bekanntlich aus Zypern – wohl eingeweihten Kreise auf diese Weise ihre Gelder ins Ausland verbracht haben, um dann der EU den Deal mit der Bankenabgabe für die Kleinsparer zu unterbreiten, um an die EU-Rettungsgelder zu kommen. Ob Korruption für ein solches Handeln überhaupt noch der rechte Ausdruck ist?
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 20.03.13  +  

654- - Davos – Klare Worte von Russland zum Euro

Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos holte sich die Bundeskanzlerin von Dmitri Medwedew eine klare Absage, sich mehr am Kauf von Euro-Staatsanleihen zu betätigen. Man habe bereits mehr als 100 Milliarden im Euroraum investiert, so Medwedew, und das müsse nun reichen, zumal man dem Bestand des Euro nicht mehr traue.   Laut Medwedew leidet der Euro noch immer an seinem eigentlichen Geburtsfehler, der zwangsweisen Zusammenbindung von wirtschaftlich starken mit wirtschaftlich schwachen Ländern, was von Anfang an sehr fragwürdig war. Auch werde immer nur geredet, aber nicht tatsächlich gehandelt. Wenn die Südstaaten eben nicht stärker sind oder werden, dann müssen sie halt raus aus dem Euro. Angesichts dieser Fakten ist Moskau nicht bereit, sich weiter für den Euro zu engagieren.   Nächster Beitrag: Die Europa-Keule 
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 23.02.13  1  

Was ist der sog. Urknall vor 14 Milliarden Jahren aus jenseitiger Sicht?

Karl-Heinz Kupfer, der Anfang unseres Weltalls liege "in einer für uns unfassbaren Dimension und über ...
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gnosis.briemle.net 13.02.13  +  

633- - SPD-Wahlprogramm - Mieterschutz ist scheinheilig

Die SPD hat sich für ihr Wahlprogramm u.a. den Mieterschutz auf die Fahnen geschrieben, etwas scheinheilig. Denn gerade unter der Federführung der SPD wurde mietgünstiger Wohnungsbestand aus staatlichem Eigentum an private Investoren veräußert, wo die Mieter danach erhebliche Mietpreiserhöhungen hinnehmen mussten.   Im Jahr 2001 wurden unter der Rot-Grünen Regierung 110.000 Eisenbahnerwohnungen für rund 4 Milliarden Euro an zwei Bieterkonsortien verscherbelt und 2004 rund 80.000 Wohnungen der Gagfah für 3,5 Milliarden Euro an einen US-Finanzinvestor. Und während der Großen Koalition wurden 80.000 Bergmannswohnungen unter der Federführung von Peer Steinbrück (SPD) veräußert, jenem Mann, der heute die hohen Mieten beklagt.   Und es kommt noch besser. Obwohl der Münchener Oberbürgermeister (ebenfalls SPD) im Jahr 2007 darum bat, die Wohnsiedlung Ludwigsfeld nicht zu zerschlagen, wurden die 700 Wohnungen vom damaligen Finanzminister der Großen Koalition – Sie wissen schon – an ein Immobilienunternehmen veräußert, mit dem Ergebnis, dass danach die Mieten um 100% angehoben wurden.   Jetzt nun als Retter der Mieter aufzutreten, ist mehr als zynisch.
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 02.02.13  +  

580- - Hannover – Wahnsinn mit Methode

Hannover hat zwar 1,33 Milliarden Euro Schulden, aber leistet sich eine teure Umsiedlung von Unkraut. – Es gibt dort einen sogenannten Klagesmarkt mit noch alten Pflastersteinen, zwischen denen prächtig das Unkraut gedeiht. Nunmehr soll dieser 7.500 Quadratmeter große Platz veräußert und bebaut werden. Aber halt, so einfach geht das in Deutschland nicht! ....   Ein paar Umweltschützer haben dort in den Ritzen zwischen den Basaltpflastersteinen wertvolles Unkraut entdeckt, das Ritzenkraut sowie das Deutsche Filzkraut und den Milden Mauerpfeffer. Das darf natürlich nicht geopfert werden. Und so sucht die untere Naturschutzbehörde auf Kosten der Steuerzahler einen geeigneten neuen Standort für diese wertvollen Pflanzen, die dann komplett umgesiedelt werden sollen.   Gibt es eigentlich keine anderen Sorgen? – Solcher Wahnsinn hat offensichtlich in Deutschland Methode.
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 02.12.12  +  

571- - Deutschland – und die soziale Kälte

Gibt es in Deutschland soziale Kälte? Vergleicht man die Zahlen, sollte man nachdenklich werden.   Im Jahre 2009 beispielsweise betrug das Bruttoinlandsprodukt der Bundesrepublik Deutschland rund 2,5 Billionen Euro. Der Sozialbericht der Bundesregierung weist zugleich einen Betrag von 754 Milliarden Euro aus, Gelder, die vom Staat, den Ländern und den Kommunen für soziale Dienste, Hilfen, Leistungen und Einrichtungen ausgegeben wurden. Damit floss rund ein Drittel des gesamten erwirtschafteten Bruttoinlandsproduktes in den Sozialsektor.   Umgerechnet betragen also die Sozialausgaben pro Kopf jedes Deutschen rund 9.500 Euro. Aber nicht alle Deutschen beziehen Leistungen aus dem Sozialsektor. Nehmen wir nur einmal an, es wären die Hälfte, dann entfallen rund 19.000 Euro auf jeden Empfänger, was dem Lohn eines Arbeiters entspräche, mit rund 1.600 Euro pro Monat. Und der muss dafür arbeiten.   In diesem Jahr werden die Sozialausgaben auf rund 790 Milliarden Euro geschätzt, sodass sich erneut die Frage stellt, inwieweit angesichts dieser Zahlen in Deutschland soziale Kälte herrscht.     Nächstes Beitragsthema: Schlaganfall
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 21.11.12  +  

564- - Eurokrise – Bald Unruhen befürchtet?

Schon etwas von „Stabile Duo“ gehört? Das war der Deckname für ein kürzlich von den schweizerischen Streitkräften abgehaltenes Manöver. Man probte für den Ernstfall. Denn man befürchtet, dass sich im Rahmen der Eurokrise und den damit verbundenen Unruhen nicht beherrschbare Flüchtlingsströme in die Schweiz ergeben könnten, auch aus Deutschland.   In diesem Zusammenhang sagte der schweizerische Verteidigungsminister, dass man davon ausgehe, in den nächsten Jahren die Armee zu brauchen. Man spricht von Milliardenbeträgen, die zusätzlich ins Militärbudget eingestellt werden sollen. Und man will die Grenzposten zu den Nachbarländern, wozu auch Deutschland gehört, nach und nach um fast 2000 Mann verstärken.   In Deutschland denkt man eher darüber nach, wie man im Ernstfall die Reservisten der Bundeswehr über einen dann vom Bundestag festzustellenden Notstand bei polizeilichen Maßnahmen einbinden kann. Bleibt nur zu hoffen, dass dieser Notstand nicht eintritt.
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 12.11.12  +  

522- - Griechenland – Neue Geldquelle entdeckt

.... Und nun auch das noch. Griechenland hat eine neue Geldquelle entdeckt. Es plant erneut Reparationsforderungen an Deutschland zu stellen, obwohl Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg schon Milliardenbeträge und tonnenweise Industriegüter als Reparationsausgleich an Griechenland geliefert hat.   Die jetzigen Reparationsforderungen sollen sich in einem Rahmen von rund 350 Milliarden Euro für Zerstörungen und Gräueltaten während des zweiten Weltkrieges belaufen.   Man hat bereits eine Kommission zum Zusammentragen von entsprechenden Dokumenten und der Ausarbeitung einer Begründung der Forderungen eingesetzt, die bis Jahresende alles vorbereitet haben soll.   Man ist der Meinung, wenn auch die Forderungen nicht oder nur teilweise durchgesetzt werden könnten, so würden sie Deutschland auf jeden Fall erheblich unter Druck setzen und gefügiger machen.  
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 25.09.12  +  

521- - Eine Billion = Eine Maxi-Milliarde?

So scheinen es unsere Politiker zu sehen. Denn nach einer Abstimmung über eine neues Schuldenpaket wurden einige Politiker befragt, wie oft z.B. eine Million in eine Milliarde passt. Die Antworten waren vielsagend: 10 mal?, 100 mal?, 1000 mal? Nur ganz wenige wussten es tatsächlich.   Man wäre in Mathe nie gut gewesen, war nur eine der Ausreden. Bei einer Billion hakte es dann gänzlich. Eine Billion? ... eine Maxi-Milliarde? D.h., man hält tatsächlich eine Billion nur für eine etwas größere Milliarde.   Und solche Leute stimmen über milliardenschwere Rettungsschirme ab. Sie wissen also nicht, was sie tun. – Nun gut. Es sind ja „nur“ die Vertreter unseres Volkes. Das kann man so oder auch so sehen.
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 24.09.12  +  

513- - ESM – und Fiskalpakt für den Hausgebrauch / ja – aber

Herr Mustermann, voller Vertrauen auf eine unabhängige, neutrale Gerichtsbarkeit, schaute nicht schlecht, als das Verfassungsgericht das Urteil sprach. Was die Richter sagten, ließ Herrn Mustermann aufhorchen. Man hätte sich ein summarisches Urteil aus den möglichen Folgen einer Ablehnung des ESM und den rechtlichen Belangen der Bürger seines Landes gebildet. Hoppla, dachte sich Herr Mustermann, sollten Gerichte nicht ausschließlich geltendem Recht folgen, ohne es nach irgendwelchen Interessen zu verbiegen?   Er dachte nach. Nun gut. Muss die Regierung jetzt nach dem Urteil wenigstens dafür sorgen, dass die Rechte seines Landes gewahrt bleiben und dass das Parlament über die Maßnahmen der Finanzverwaltung unterrichtet werden muss. Und das Parlament muss einer möglichen Erhöhung seiner Finanzabgaben nunmehr zustimmen. Das ist ja wenigstens etwas, dachte sich Herr Mustermann, aber wo hat das Parlament nicht schon überall zugestimmt, weil es angeblich alternativlos ist.   Und so rechnet Herr Mustermann schnell noch einmal nach. Das Gericht hat jetzt eine Grenze bei 190 Milliarden eingezogen, was gut ist. Das sind aber dennoch pro Kopf rund 2.400 Euro für jeden Bürger seines Landes. Also darf seine Regierung trotz allem, gerichtlich verbrieft, frei über 2.400 Euro seines Vermögens verfügen, im Sinne Europas und „im Namen des Volkes“.
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 12.09.12  +  

501- - EZB – Selbstbedienungsladen oder was?

Während überall über weitere Hilfsgelder für marode Staaten diskutiert wird, häufen sich still und leise bei der EZB Milliarden-Summen von faulen Krediten und Anleihen südlicher Staaten an. Bisher geht man von 900 Milliarden aus, die letztendlich, neben all den anderen Krediten den Geberländern zur Last fallen würden. Und schon werden neue Rufe laut, aus Slowenien.   Die EZB entwickelt sich also zusehends selbst zu einer Pleitebank, wenn die Selbstbedienungsmentalität nicht umgehend gestoppt wird. Dazu sollte man wissen, dass man trotz der letzten Hilfen nach Spanien Bonuszahlung von 22 Millionen Euro an den Vorstand der dortigen Bankia ganz einfach hingenommen hat. Auch in Griechenland sieht es ähnlich aus. Hat doch der Leiter einer dortigen Großbank mal eben sein Privatvermögen von 8 Millionen Euro außer Landes gebracht. Nun gut, die Herren kennen sich ja alle irgendwie aus der Zeit ihrer Tätigkeit in Amerika.
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 26.08.12  2  

499- - ESM – Falsches Spiel der Politik

Wir erinnern uns? Die Abstimmung über den ESM wurde in einer Nacht-und-Nebel-Aktion Ende Juni 2012 durchs Parlament gepeitscht, wo viele der Abgeordneten offensichtlich nicht über den Sachverhalt ausreichend informiert waren.   Nunmehr, im August 2012 stellt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ein vertrauliches Gutachten „nur für den Dienstgebrauch“ zur Verfügung, womit die Abgeordneten nachträglich informiert werden, worüber sie denn abgestimmt haben.   Dort wird ausführlich auf die Immunität der Organe der ESM-Organisation hingewiesen, quasi auf die völlige, unüberprüfbaren Handlungsmöglichkeiten, insbesondere des Gouverneursrates, dessen Direktor mit einem Jahresgehalt von immerhin 325.000,- Euro rechnen darf, Abteilungsleiter zwischen 105.000,- bis 205.000,- Euro liegen und Assistenten sowie Hilfsarbeiter zwischen 20.000,- und 70.000,- Euro.   80 Milliarden Euro sind direkt bei Inkrafttreten des ESM einzuzahlen, wovon Deutschland 27% trägt. – Wie diese Summe im Bundeshaushalt verbucht wird, scheint offen, ebenso wie mit Geldern verfahren wird, die vom Gouverneursrat diktatorisch in jeder Höhe angefordert werden können. Darüber schweigt selbst das Papier des Wissenschaftsrates.   Ist unser Parlament nur noch eine Farce? Erkennen die Abgeordneten nun endlich, was sie taten? Und dient all das dem Wohle des deutschen Volkes? Siehe auch Beitrag 486
Karl-Heinz Kupfer @ Krefeld
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yasni 23.08.12  +  

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