Europäischen im Yasni Exposé von Michael Bauer

Gerade haben sich Präsident Macron und Präsident Putin getroffen. Was sagen die Medien - zumindest die deutschsprachigen deutschen Medien? Positiv - hier ein Zitat - "Ich bin überzeugt, dass das Europa, an das ich glaube, und die multilaterale Ordnung, die ich verteidige, eine neue Grammatik des Vertrauens und der Sicherheit mit Russland notwendig machen", sagte Macron. Auf tagesschau.de kann man lesen: "...Mit Blick auf die gespannten Beziehungen zwischen Russland und Europa plädierte Macron für eine neue Architektur der Sicherheit und des Vertrauens zwischen den beiden Partnern. Er hoffe, dass es zukünftig ein gegenseitiges Vertrauen gebe, um viele der Missverständnisse auflösen zu können, die in den letzten Jahrzehnten zwischen der Europäischen Union und Russland entstanden seien, so Macron. Der französische Präsident sprach außerdem von einem "zutiefst historischen Moment unserer internationalen Ordnung" mit Blick auf die vielen internationalen Krisen - etwa in Syrien oder Libyen..." Aber dann immer wieder der - egal  aus welchen Gründen - der Seitenhieb auf das Ukraine Problem. Warum bitte? Es ist doch so wie wenn ein Mitteleuropäer die Wasserstanbdmeldungen vonm Rhein hört oder wer kennt nicht den Spruch. Was interessierts mich, ob in Chiona ein Sack Reis umfällt. Also liebe Journalisten oder Kommentatoren, vergesst doch bitte einfach die Seitenhiebe oder nehmt einen Sommerkurs am Moskauer Institut für Internationale Beziehungen, damit ihr die Formulierungen der Staatsmanner und -frauen versteht. Letztendlich ist es egeal, was ihr schreibt. Die Welt wird sich weiterdrehen. Letztendlich werden - zumindest in Europa über kurz oder lang die Staaten und ihre Repräsentanten sich verständigen müssen, wenn wir in einer sich globalisierenden Welt mit den USA China und anderen Nationen unseren Wohlstand sichern und ggf. mehren wollen, oder?

Heute am 20.05. geht durch die deutschen Medien die Meldung, dass Trumpdem Iran mit Vernichtung droht. Ok. Militärisch wäre das wohl kein Problem. Die USA haben es in der Geschichte ja schon als einzuige Militärmacht vollbracht; auf einfache Menschen in Nasaki und Hirishima Atombomben zu werfen. Heute wäre es effektiver; es gibt ja Neutronenbomben.... Aber, ich denke (auch als ehemlaiger Miltär) dass es dem MIK (Militärisch Industriellen Komplex) zu wenig Profit bringen würde... Schauen wir mal in die jüngere Geschichte. Da erinnert mich die Rethorik beider Seiten an den Vorabend des IRAK -Krieges. Beide Seiten behaupten, sie könnten gewinnen. Wer hat gewonnen? Wer hat verloren? Zig tausende Tote Soldaten und vielleicht noch mehr Zivilisten.Geschweige denn von der Umwelt nach den brennenden Ölterminals.. Wo bleibt da der Aufruf von der europäischen Elite zur Zurückhaltung? Ich persönlich denke, es sollte nicht passieren! Oder?

Ja, allein die Stichworte sind wohl schon von ihrem Inhalt her zu groß, um auf diesem Format ausreichend bearbeitet zu werden. Ja, das gebe ich gerne zu. Es geht mir hier aber "nur" um einige Fragestellungen, z.B., ob die europäischen Demokratien das sind was, sie laut ihren Verfassungen denn sein sollten. Oder andersherum gefragt; funktionieren unsere westlichen Demokratien - hier z.B. konkret unsere deutsche - tatsächlich so, wie sie laut Grundgesetz und den weiteren Gesetzen funktionieren sollten? Nun mal ganz aktuell konkret; Wie kann es bitte schön sein, dass nicht der Volkssouverän in Vertretung seiner gewählten Bundestagsabgeordnetetn über Waffenexporte entscheidet, sondern irgenein namenloser Ministerialbeamter? Ist das nicht die Aushebelung von Demokratie? Selbst die alten Griechen in ihrer Agora würden doch wohl jeden Senator zum Teufel jagen, wenn einer seiner "keleinen" aber natürlich giut bezahlten Beamten etwas machen würde, womit die wahlberechtigten Bürger nicht einverstanden gewesen wären, oder? Aber, wo gibt es denn überhaut - in echt - die Möglichkeit, dagegen, etwas zu tun? Letztens habe ich eine Sendung gesehen, wo englichsche Aktivisten über die Justiz versuchen britsiche Exporte wegen Verstößen gegen das Volkerrecht zu stoppen. Zumindest in der ersten Instanz sind sie gescheitert, aber sie gehen - soweit es aus dem Beitrga zu erfahren war in die nächste Instanz in der Hoffnung, dass nicht nur die aktuellen Waffenexporte nach Saudi Arabien gestopppt werden, sondern gegebenenfalls die zuständigen Politiker und MInisterialbeamten irgendwann in der Zukunft wegen Beihilfe zu Völkermnord zur Verantwortunggezogen werden. In allen Interviews, z.B. mit einem ehemaligen französichen Verteidigungsminister fehlte mir die Frage, was der jeweilige Politiker wohl sagen würde, wenn eines seiner KOnder oder seine Ehefrau bzw. seine Oma von einer französischen, deutschen oder britischen Bombe im Jemen getötet worden wäre.

Ich denke, jeder der meine Beiträge gelesen hat, kann nachvollziehen, das ich einerseits kein Pazifist bin, andererseits gegen sinnlose Kriege und Menschenopfer. Was ist eigentlich mit Europo los? Seit JAhren soll es völkerrechtliche Verpflichtungen geben. Seit Jahren werden dennoch mit allerlei "politischen" Argumenten u.a. Waffenexporte nach Saudi Arabien von europäischen Rgeierungen genehmigt. Sind diese (demokratisch gewählten) Regeirungen absolut selbstherrlich oder sind sie nicht "nur" das Organ, was den sog. Volkswillen umsetzen soll? Andersherum gefragt, wer ist eigentlich in der westlichen demokratischen Welt der Souverän bzw. dessen Vertreter? Ist es die Regierung oder das jeweilige Parlament? Oder, bitte klärt mich auf, damit ich in Zukunft etwas Roichtigeres schreiben könnte. Denn soweit ich nach dem Fall der Mauer u.a. auch in meinem Jurastudium gelernt bzw. gehört habe, soll in einer Demokratie das Volk der Souverän sein. Und das jeweils gewählte Parlament dessen Vertreter sein bzw. den Willen des  Volkes vertreten bzw. umsetzen. Wie kann es aber dann sein dass Abgeordnete überhaupt keinen Einfluss haben, wieviel Waffen bzw. an wen welche Waffen exportiert werdn? Und dass soweit denn die Aussagen in dem Beitrag auf Arte richtig sein sollen entgegen dem Völkerrrecht und möglicherweise als Beihilfe zu Kriegsverbrechen? hier noch einm link zu einer Sendung auf Arte: https://www.youtube.com/watch?v=x8p8Xx mckuY p.s. wen wundert es? US-Präsident Trump will laut Teletext auf ARD, dass isch die USA aus dem UNO Vertrag über Waffenexporte zurückziehen, wie bittte ? Von wem wird denn dieser Politiker noch bezahlt???

Es klingt schon fast nach einer Verschwörungstheorie, oder? Russland versuche sich nach europäischen Geheimdiensniformationen angeblich in den Europawahlkampf einzumischen. Ok, selbst wenn diese Meldung stimmen sollte, was ist daran sowichtig, dass es eine Meldung auf einem deutschen Teletext wichtig wäre? Hat nicht gerade gestern unsere Bundeskanzlerin den (noch amtierenden) Präsidenten der Ukraine offiziell empfangen? Wer hat da von Einmischung in den ukrainischen Wahlkampf  gesprochen? Und wer spricht über China? Also, selbst wenn die Meldung stimmen sollte, welcher Staat versucht nicht - auch Deutschland (vielleicht nicht immer sehr erfolgreich) - seine Interessen zu verfolgen? Mal ganz allgemein, ist es nicht eine der Grundaufgaben jeglicher Außenpolitik? Aber mal so ne Frage; welche Interessen könnte denn Russland haben? Könnte es im Interesse von Russland sein, dass weitere Jahre - vorsichtig ausgedrückt - politische Kräfte die europäischen Wahlen gewinnen, die über weitere Jahre sich gegen Norstream II etablieren oder ggf. weitere Jahre irgendwelche - m.E. nicht gertade sinnvolle - Sanktionen gegen Russland verlängern oder verhängen? Wenn denn die These stimmen sollte, dann wäre es doch nur logisch, dass Russland die anderen politischen Kräfte unterstützen würde, oder? Aber, mal aus einer anderen Sicht gefragt. Wer könnte ggf. Interesse haben, Russland im Zusammenhang mit den Europawahlen - wenn auch "nur" aufgrund von sog. Gheimdienstinformationen an den Pranger zu stellen? Mir fällt da nur eine sog. Großmacht ein... Und... Da gibt es u.a. einen Satz in der o.g. zitierten Meldung. Die lautet: "Besonders junge Menschen stünden im Fokus der Beeinflussungsversuche". Ok, kann ja sein. Aber, ist denn jeder junge Mensch dumm? Oder andersherum gefragt, ist  die friday for future auch von fremden Mächten - in diesem Fall aus Skandinavien nur eine "subtile Taktik" um Deutschalnd zu schaden? Wer mitdenkt, kann sich selbst seine Meinung bilden. hier noch ein link aus dem deutschen Internte: https://www.gmx.net/magazine/polit ik/europawahl-2019-russlands-geheimdienste-ju nge-waehler-manipulieren-33656996

Hier wieder mal eine kleine Stimme aus dem Weltweitweb. M.E. ist schon die grundsätzliche Fragestellung nicht geeignet für eine Talkshow ggf. maximal bei Scobel. Ich ahbe die Sendung heute nachmittag auf Phönix gesehen. Gehe aber davon aus, dass es nur eine Wiedrholung war. U.a. fragt Herr Lindner von der FDP, was denn den Vertrauenverlust der Europäischen Union verursacht habe. Natürlich gibt er keine schlüssige Antwort. Gehen wir mal auf Anfang zurück; mehr Europa oder mehr Nationalstaat. Wenn denn die These von der Globalisierung stimmen sollte, dann bräuchte es diese Sendung wohl eher nicht. M.E. bräuchte es in Zeiten von Globalisierung und America first erst Recht eine starke kompetente EU. Es geht doch wohl weniger um starke Nationalstaaten (ein Relikt aus den letzten zwei Jahrhunderten), sondern um Global Player (auch wenn ich persönlich solche Anglizismen nicht unbedingt mag) Und im Verhältnis zu China, den USA oder Russland bräuchte es wohle eher eine stärkere Europäische Uninion, oder? Aber lassen sie sichmich mal ertwas abschweifen. Bei der Sendung von Anne Will - ich weiß nicht so genau in welchem Zusammenhang - kam ich auf eine Frage an Herrn LLinder. Fragen sie doch bitte mal Herrn Schäuble, von wem er eigentlich - neben seinen " spärlichen " Diaten eigentlich bezahlt wir. Hier als Gedankenstütze nur mal ein Stichwort "Cum Ex". Sehr geehrter Herr Lindner - natürlich lesen sie diese Zeilen nicht - aber falls einer ihrer Referenten diese Zeilen lesen sollte, dann kann er / sie mir gern eine mail snden und ich würde weitere Stichpunkte zu Herrn Schäble nachreichen. Noch ein letztes mal für heute zurück zum eigentlichewn Thema. Natürlich braucht es in der heutigen Zeit eine starke EU. Aber, leider ist ein Geburtsfehler der EU, dass die europäischen Nationalstaaten im wesentlichen weiter das Sagen haben. Insofern und davon sind wir weit entfernt, bräuchte es eine neue Revolution. Aber das ist wohl eher ein frommer Wunsch eines Atheisten, als das das passieren wird, oder?

Wie bitte Frau AKK? Ich kenne sie nicht persönlich. Ich kenne auch nicht ihre Berater. Zunächst hatte ich Vorbehalte. Dann zunehmend Sympathie, selbst nach ihrem Karnevalauftritt. Doch - zumindest was die Medien heute schreiben - wieder zunehmend Zweifel. Denn, Europa richtig machen heißt doch gerade aus christlicher Sicht für den Menscchen, oder? Und was liest man? Sie Frau AKK (sorry für den Karnevalsbezug Kalaschnikow) Warum sind sie gegen einen europäischen Mindestlohn? Wollen Sie Frau AKK wirklich mehr illegale Billiglöhner? Oder, jetzt ganz bewußt einen Hieb gegen Herrn Schäuble. Werden sie auch von denen bezahlt, die Herr Schäuble mit seinen Gesetzesvorschlägen u.a. zu CUM-Ex bevorzugt hat??? Ja, diese letzte Frage ist etwas propvokativ und keiner hat bisher den eigentlich renomierten Herrn Schäuble in dieser oder anderen Fragen etwas anhängen bzw. nachweisen können... Aber, wenn sie es denn ernst meinen für einen stärkeren Schutz der EU-Außengrenzen, warum fragen sie denn nicht mal ehemalige DDR-Grenzschützer; soweit sie denn noch leben? Und, warum kolpotieren die Medien, dass sie vielen Vorschlägen des französischen Präsidenten nichts abgewinnen können? Ist das wirklich so, oder hat ihr Pressesprecher es nur nicht richtig rübergebracht??? Auch ier stellt sich für einen politischen Beobachter die Frage, wer regiert Deutschland? Wer entscheidet, welche Informationen die Medien in welcher Form dem deutschen "mündigen" Bürger präsentieren? Ich bin zu klein, das gebe ich gern zu, um auf diese Fragen eine beweisbare Antwort zu geben!   hier der aktuelle lin - wobei ich nicht weiß, wie lange er online ist: https://teletext.zdf.de/teletext/zdf/se iten/klassisch/123.html

Für jemanden, der u.a auch Völkerrecht studiert hat, ist die aktuelle Entwicklung um Venezuela nicht ganz versdtändlich. Da gibt es einen souveränen (und nicht gerade keleinen ) Staat, der Venezuela heißt. Da gibt es einen Präsidenten. Da gibt es potitische Kräfte, die mit dem Präsidenten nicht einverstanden sind. Soweit noch verständlich. Aber, da kommt - zumindest soweit es aus deutschen Medien nachvollziehbar ist - einen Politiker, der sich selbst zum Staatsoberhaupt erklärt. Und, siehe da sofort wird er von den USA anerkannt. Der amerikanische Sicherheitsberater lässt ganz zufällig einen Zettel in die Kameras der Weltpresse zeigen, wonach 5000 US-Soldaten nach Kolumbien geschickt werden sollen. Zwischendurch kommen einige EU-Staaten auf die Idee dem Präsidenten des Landes ein Ultimatum - noch dauzu sehr kurzfristig - zu stellen. Und was kann man heute in unseren Medien (z.B. auf ARD Teletext Seite 109 um 1743) lesen. Weil Maduro das Ultimatum nicht eingehalten habe, erkennen Deutschland, England und weitere europäische Staaten den selbsternannten "Interimspräsidenten" an. Wenn das keinen Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates ist, was bitte soll dann noch geschehen - wenn nicht gleich ein militärischer Einmarsch? Zum Glück haben wir ja auch noch andere Sender. So z.B. Welt.de. So kann man lesen, dass Russland einige europäische Staaten kritisiert, weil sie sich in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates einmischen. Vielleicht bin ich ja "old school" zumindest was das Völkerrecht betrifft.? Vielleicht haben ja aber einige unserer Politiker (unser Außenminister? ) noch keinen Völkerrechtsvorlesung besucht oder ihre Experten / Berater ??? Zu Heiko Maas kann man auf Wiki lesen: "....Nach dem Wehrdienst arbeitete er ein Jahr lang als Produktionshelfer bei den Ford-Werken in Saarlouis.[4] 1989 begann er ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität des Saarlandes, das er 1993 mit dem Ersten Staatsexamen abschloss. Nach dem Referendariat u. a. am Landgericht Saarbrücken legte er 1996 das Zweite Staatsexamen ab. Er ist Mitglied der Gewerkschaft IG Metall ..." Zu unserer EU Außenbeauftragten kann man auf Wiki lesen: "...Mogherinis politische Laufbahn begann 1988 mit ihrem Eintritt in den Jugendverband der Kommunistischen Partei Italiens „Partito Comunista Italiano“, der „Federazione Giovanile Comunista Italiana“ (FGCI). 1996 trat sie der Jugendorganisation der Linksdemokraten (kurz DS, ital. Democratici di Sinistra) bei. Von 1999 bis 2001 war sie stellvertretende Vorsitzende des Europäischen Zusammenschlusses Junger Sozialisten (kurz ECOSY, European Community Organisation of Socialist Youth). Ab 2001 war sie Mitglied im Parteirat der Linksdemokraten. Mogherini war dort schließlich für außenpolitische Angelegenheiten zuständig und pflegte unter anderem die Beziehungen zu den US-amerikanischen Demokraten ..." Aktuell kann wohl keiner vorraussagen, wie sich die Situation in Venezuela weiter entwickelt. Ich persönlich würde mir nur wünschen, daß jedwede Entwicklung friedlich verläuft. hier links: https://de.wikipedia.org/wiki/Heiko_M aas#Herkunft_und_Studium_(1966%E2%80%931989) https://de.wikipedia.org/wiki/Federica_Moghe rini#Politische_Karriere

Wenn jemand an Schlafstörungen leidet, kann er, sie, es auch abends um ca. 23.oo Uhr Talkshows sehen. Heute ging es wieder einmal um den Brexit bei Maybrit Illner. Liebe Redakteure, liebe Medienverantwortliche, wen interressiert das? Es gibt einen Spruch: Schaut dem Volk auf das Maul ... In Meck-Pom oder auf den Hallichen oder in irgendeinem Ort in Bayern, wen interessiert der Brexit, außer ggf. einem Banker oder Akttionär...? Das nur mal so vorweg. Inhaltlich mal zu Herrn Gauland. Suchen sie sich bitte mal einen neuen Medienberater. Denn mit solchen Worten wie alles "falsch" oder "Unsinn" gewinnen sie keinen Blumentopf! Ja, und zwei drei Bemerkungen zu unserem Außenminister Herrn Maas. Sorry, ihre Brille gefällt mir persönlich nicht. Und, ja, ich bin persönlich kein Fan der SPD. Aber, zumindest heute in der Sendung haben sie sich tapfer geschlagen. Nehmen wir mal nur die Aussage - sinngemäß - wir als Deutschland zahlen zwar viel in die EU ein, aber wir profitieren auch von der EU. Und, auch ihre Bemerkungen zum Europäischen Parlament sowie zur Europäischen Außenpolitik ;-) Und, leider noch mal zu Ihnen Her Gauland - "..geordnete Auflösung der Europäischen Union..." Wo oder in welcher historischen Dimension leben sie eigentlich? Ob Sie, Herr Gauland, oder wir als Bürger es wollen oder nicht, wir alle leben in einer zunehmend sich globalisierenden Welt, oder nicht ? Ist das nicht ein Fakt? Wenn dieser Fakt nicht falsch ist, dann kann langfristig kein einziges Land - selbst Deutschland - geschweige denn Großbritanien allein erfolgreich sein. Auch Carolin Roth - nomen ist (oder est?) omen. Eine hübsche Frau und intelligent - zumindest soweit man sie bei Maybrit Illlner hören konnte. (Zu den anderen Gesprächsteilnehmern möchte ich mich hier lieber nicht äußern) Aber zum Schluß nochmals; wen interessiert eigentlich der Brexi? Wenn ich morgen z.B. Brötchen kaufe, will ich doch nur sehen, daß das Brötchen weiter 14 Cent kostet, oder?

Wozu werden Kriege geführt ? Wenn man in die neuzeitliche Geschichte schaut, dann wurden früher Kriege geführt mit dem Ziel, wenn ich gewinne, bekomme ich vorsichtig ausgedrückt als Gewinner einen Mehrwert.Das Land, die Rohstoffe oder "nur" die Schätze des Besiegten. Wenn diese These richtig sein sollte, dann war vielleicht der Zweite Weltkrieg der letzte klassische Krieg. Was wollte Deutschland? Land für Volk und Rohstoffe. Aber, was passiert danach. Der Krieg - und das bis in die heutige Zeit - (Beispiele könnte ich jedem, der mich per mail oder hier fragt nachreichen) wechselt seinen Charakter bzw. seinen Zweck. Heute geht es weniger um Land und Rohstoffe. Heute geht es um Ideologie, Glauben und Profit für den MIK. So zumindest - bis zum Beweis des Gegenteils - meine Einschätzung. Schauen wir nach Afghanistan (zumindest aus europäischer und amerikanischer Sicht). Schauen wir nach Jemen. Schauen wir nach Syrien. U.S.W... Grundsätzlich habe ich gelernt, bei Analysen zu fragen, wem nützt es??? Nehmen wir als Beispiel Afghanistan. Schon die Briten haben das Land nicht befrieden können. Selbst die seinerzeit Großmacht Sowjetunion hat mit ihrem Einmarsch einen strategischen Feheler gemacht. Auch der SU ging es weniger um Land oder Rohstoffe, sondern "nur" darum das Gebiet dem seinerzeitigen politischen Gegner nicht zu überlassen. Und Jahrzehnte später hat die USA den gleichen Fehler gemacht. Oder gab es Interessengruppen, die die Opiumproduktion in Afghanistan fördern wollte? Denn seit 0911 ist - bei allem Leid für die einfachen Menschen in Afghanistan -  die Opiumproduktion stetig gestiegen, oder nicht? Wer kommt da nicht z.B. auf Parallelen zum Vietnamkrieg, wo soweit bekannt, z.B. die CIA mit Drogen ihr Budget aufgebessert hat. Schauen wir nach Syrien - ok, da gibt es auch Erdöl, aber in erster Linie geht es doch wohl um politische Machtinteressen. Schauen wir nach Jemen - ein echt kleiner Saat. Und dennoch aus Glaubensgründen (Saudi Arbien) oder "politischen" Interssen (USA) sterben dort tagtäglich Menschen. Eine der heutigen (16.01.2019) Meldungen hieß: Saudi Arabien setzt Kindersoldaten aus dem Sudan ein. Es seien schon zwei tausend gefalllen. Wofür bitte? Kann der Präsident der USA, Herr Trump, das erklären? Kann einer der Herrscher aus Saudi Arabien das begründen? Kann auch nur ein Politiker aus der Europäischen Union erklären, warum Europa so wenig dagegegn tut? Ich kann es nicht!!!   hier ein paar links: https://www.n-tv.de/mediathek/sendung en/tvnow/Moderne-Kriegsfuehrung-Schlachtschif fe-article20196144.html https://www.etwasver passt.de/n-tv-dokumentation/moderne-kriegsfuh rung-grosse-schlachten-493455 https://www.et wasverpasst.de/n-tv-dokumentation/moderne-kri egsfuhrung-schlachtschiffe-594190

Ja, irgendwie spielt die Technik nicht mit. Ich wollte keine Fettschrift. Aber, obwohl sich diei Talkshows und Kabarretsendungen zum Jahresende schon abgemeldet haben, bin ich noch online. Hier einige der Themen aus 2018: AKK , Merz , CDU und Pabst Franziskus Entwicklungsminister Müller zu Afrika, Deutschland und der Europäischen Union Dienstort für Bundesminister - EU Kommisar Oettinger plädiert für Brüssel ! ? #Präsident von #Russland Wladimir #Putin am 20.12.18 u.a. live auf #Phönix aber auch #arte #USA ziehen Truppen aus #Syrien ab - so die heutigen Meldungen in den #Medien u.a. #ARD dort auch im #Teletext #Jahrespressekonferenz des #Präsident von #Russland Wladimir #Putin am 20.12.18 u.a. live auf #Phönix aber auch #arte #Verteidigungsministerin Ursula von der #Leyen wünscht sich zu #Weihnachten einen neuen Langstrecken - #Airbus für die #Regierungsflotte #3Sat am 16.12.18 Einige Gedanken zu dem #Gespräch Richard #Sennet, #Soziologe Und wo bleibt der Mensch? Diplomatie heute - aktuell unsere Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel in Marakesch Mögliche Kündigung des #INF wem nutzt es? #Trump #USA #nobody #DDR #Napoleon #Politik #Atomwaffen #Putin #China #Raketen könnten #Berlin erreichen. #Stoltenberg laut Teletext #ZDF von heute. #Nato #Russland #Trump und was noch ??? #Bundeskanzlerin #Merkel vor dem #Europaparlament in #Strasburg - hier zum Thema Europäische #Armee

Ja es ist Weihnachten, aber die Welt steht nicht still. Im Lauftext konnte man heute eine Nachricht lesen, die es aber nicht - zumindest bisher nicht in die Teletexte der privaten oder öffentlich rechtlichen Sender geschafft hat. Nämlich, was Entwicklungshilfeminister Müller über Afrika und die Europäische Union gesagt hat. Hier nur zwei Zitate: "Müller kündigte an, Deutschland werde die wirtschaftlichen Investitionen in Afrika stärken, mit verbesserten Rahmenbedingungen für Hermes-Bürgschaften. „Wir wollen die deutschen Unternehmen ermutigen, diesen Zukunftskontinent Afrika nicht den Chinesen und anderen zu überlassen.“ (dts) Und: "Afrika solle verstärkt zum Selbstversorger gemacht werden, und "nicht zum Überflussgebiet europäischer Produktionen", erklärt Entwicklungsminister Gerd Müller. Und: "Wir wollen die deutschen Unternehmen ermutigen, diesen Zukunftskontinent Afrika nicht den Chinesen und anderen zu überlassen." Ich stimme persönlich zu u.a. auch, weil ich selbst beruflich schon mehrfach im südlichen Afrika unterwegs war. Aber insbesondere, weil Afrika m.E. viel Entwicklungspotential besitzt. hier noch zwei links: https://www.bing.com/news/search?q=en twicklungsminister+afrika&qpvt=entwicklungsmi nister+afrika&FORM=EWRE https://www.epochtim es.de/politik/deutschland/entwicklungsministe r-eu-muss-mehr-fuer-afrika-tun-und-den-kontin ent-nicht-den-chinesen-ueberlassen-a2742998.h tml Allen, die die Zeilen gelesen haben, wünsche ich besinnliche Feiertage und Zeit über Afrika nachzudenken und sich dann ggf. dort zu engagieren.

Auch diese Mal hat die Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin ein aktuelles Thema aufggegriffen. Dieses Mal ist es um die Digitalisierung und Arbeitsmarkt gegangen. Es war kaum ein Platz frei. Schon das war bezeichnend für die Bedeutung des Themas. Aber auch die Refrenten (sh. ein paar Bilder oben) z.B. Anja Meierkord oder Nicolaus Heinen waren gut vorbereitet. Sie haben sehr interessante Aspekte angesprochen. Natürlich ist das Thema komplex. Für den einen oder anderen Menschen wird die Zukunft - vorsichtig ausgedrückt - extreme Veränderungen bringen. Ja, das Leben ist Veränderung, ob wir es wollen oder nicht. Ich kann nur meine Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass die Politik die Zeichen der Zeit versteht und entsprechende Weichen stellt. Heute haben wihl auch Politiker der Budesregierung in Potsdam getagt. Wir werden sehen, was aus den Ankündigungen wird.   Jedenfalls werde ich wieder zu nächsten Veranstaltungen ins Europäische Haus gehen. Und, ich kann auch anderen Interessierten dies nur empfehlen.

Die Heinrich Böll Stiftung veranstaltet im Mai wieder eine Europapolitische Jahrestagung zu einem interesssanten Thema. In der Ankündigung zu dieser Veranstaltung heißt es  u.a. "Groß war die Europa-Euphorie nach der Wahl von Emmanuel Macron zum französischen Präsidenten im vergangenen Jahr. Es wurden unzählige Reformvorschläge, Szenarien und Reflexionspapiere zur Zukunft der EU auf den Tisch gelegt. Passiert ist seitdem jedoch wenig. In Deutschland muss sich die Bundesregierung in Sachen Europapolitik neu positionieren, in vielen mittelosteuropäischen Ländern ist die Skepsis groß und im Süden kämpft man noch immer mit den Folgen von Eurokrise und Austerität. Doch was ist geworden aus den großen Plänen, Europa zu reformieren? Es gibt Redebedarf..." Hier der link zu der Konferenz: http://calendar.boell.de/de/event /europe-en-marche Wenn nichts dazwischen kommt, werde ich auch teilnehmen. Ich freue mich darauf und auf anregende Diskussionen.

Die Auftaktveranstaltung findet heute statt. Werde mit dabei sein. Und hier noch der link zu der Pressemitteilung über die Veranstaltung: http://www.berlin.de/sen/kult eu/aktuelles/pressemitteilungen/2018/pressemi tteilung.674812.php ;-)

Morgen findet in der Vertretung der Europäischen Union in Berlin eine Veranstaltung zum Thema:   "Wachstumsmotor oder Geldverschwendung:Was bringt die EU-Regionalpolitik?" statt.   Allein die Tatsache, daß der Finanzrahmen für die Europäische Union für die Regional- und Kohäsionspolitik mehr als ein Drittel des EU Gesamtbudgets zur Verfügung stellt, um die spezifischen Herausforderungen der Regionen zu bewältigen und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, ist ein Indiz für die Bedeutung dieses Themas.   Als Diskussionpastner werden EU-Kommissar Johannes Hahn und Prof. Michael Wohlgemuth von Open Europe Berlin erwartet.   Insbesondere sollen die Fragen im Mittelpunkt stehen, wie die bisherige Bilanz der EU-Regionalförderung aussieht und wie mit der von EU-Kommissar Hahn initierten Reform die Strukturfondsmittel wirksamer für Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen eingesetzt werden?

Morgen findet zu dem o.g. Thema die Podiumsdiskussion im Europäischen Haus statt. In der Einladung zu der Podiumsdiskussion wird u.a. folgendes ausgeführt: "...In 2010 Maria Lipman and Nikolay Petrov from Carnegie Moscow Center assembled a remarkable group of experts on Russian politics, economics, and security and tasked them with analyzing what Russia will look like in the year 2020. They urged them to explore the forces for change and the imperatives of continuity, the potentials and the pitfalls, not for the goal of predicting but instead for understanding the range of possibilities and the most likely determinants of the country’s path. The result is a kaleidoscopic study not just of Russia’s future but also its present situation. True to its subject, it is a sprawling, multilayered account, steeped in the complexities that make the study of contemporary Russia such a compelling and also challenging task. The results of this project are now published as a book and will be presented by three of the authors and commented by Michael Pulch (European External Action Service) in Berlin..."   Ich bin sehr interessiert, was die Gesprächsteilnehmer zu dem komplexen Thema sagen werden.

Habe nachfolgende Einladung vom ARD-Hauptstadtstudio bekommen. Das Thema ist interessant. "...Kampf um die Wähler:Wie die Parteien sich auf die Bundestagswahl 2013 vorbereiten" Aus der Einladung: Das Forum mit Kerstin Lohse findet am Mittwoch, 21. November 2012, im ARD -Hauptstadtstudio, Wilhelmstraße 67 a, 10117 Berlin statt.   Zum Inhalt: "Knapp ein Jahr noch bis zur nächsten Bundestagswahl - also noch lange hin? Von wegen: Die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten stehen fast alle fest. Längst haben die Parteien Agenturen verpflichtet, um die optimale Wahlkampfstrategie zu entwickeln. Dabei wird nichts dem Zufall überlassen: Farben, Gesichter, Slogans - alles ist genau durchdacht.Was haben die Parteien aus früheren Wahlkämpfen, gelernt? Was übernehmen sie aus den USA oder europäischen Nachbarländern? Welche Rolle spielen politische Inhalte? Und wie wichtig sind Facebook, Twitter und Co, wenn es darum geht, die Wählerschaft zu mobilisieren?..."Übrigens:"Die Diskussion wird aufgezeichnet und am Sonntag, 25. November 2012,um 11.05 Uhr im Programm von Inforadio (93,1 MHz) im Rahmen der Sendereihe Forum ausgestrahlt." Teilnahme nach Anmeldung bis zum 19. November 2012 an:kontakt@ard-infocenter.de, Tel.: 030 / 22 88-11 10, Fax 030 / 22 88-11 09   Ich selbst gehe hin.  

Ein aktuelles Thema!!! Habe gerade nachfolgende Einladung erhalten: "Sehr geehrte Damen und Herren,die Krise in Syrien und damit die Lage der Bevölkerung spitzen sich dramatisch zu. Mindestens 1,5 Millionen Menschen sind auf der Flucht, darunter Binnenvertriebene sowie mehr als 300.000 Syrer, die nach Jordanien, Libanon, Irak und in die Türkei geflohen sind. Die Europäische Union hat mit einer massiven Aufstockung der humanitären Hilfe reagiert und bietet weltweit die größte Unterstützung für die betroffene syrische Bevölkerung: über 220 Millionen Euro sind bereits von der Europäischen Kommission und von den EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt worden. Was sind die wichtigsten Herausforderungen, die sich für die Koordinierung der Hilfsmaßnahmen durch die Europäische Kommission ergeben, wie bereitet man sich angesichts des bevorstehenden Winters auf die anschwellenden Flüchtlingsströme in den angrenzenden Nachbarstaaten vor? Und wie kann man sicherstellen, dass die humanitäre Hilfe die betroffene Bevölkerung tatsächlich erreicht? Wir laden Sie ein zum Vortrag vonKristalina GeorgievaEU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, Katastrophenschutz und Krisenreaktion"Die humanitären Herausforderungen der Syrien-Krise: wie erreicht unsere Hilfe die syrische Bevölkerung?"mit anschließender DiskussionModeration:  Prof. Dr. Eckart D. Stratenschulte,  Leiter der Europäischen Akademie Berlinam Dienstag, 23. Oktober 2012, 14.00 – 15.30 Uhrim Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin.Der Vortrag wird auf Englisch gehalten und ins Deutsche gedolmetscht.Wir würden uns über Ihre Teilnahme freuen und bitten um Anmeldung bis zum 19.10.2012 auf folgender Internetseite: http://ec.europa.eu/deutschland/termine/20121 023_die_humanitaeren_herausforderungen_der_sy rien-krise_de.htmBitte geben Sie diese Einladung auch an andere Interessierte weiter..."   Was ich hiermit gern tue.

Bin die kommenden zwei Tage auf der o.g. Konferenz. In der letzten mail von der Heinrich Böll Stiftung heißt es inhaltlich zu der Konferenz: "... Die EU steckt nicht nur in einer fiskalischen Krise, sondern auch in einer Vertrauenskrise. Beide verstärken sich gegenseitig. Der Ausweg muss in einer Vertiefung der europäischen Integration gesucht werden. Aber „Mehr Europa“ klingt für viele Bürgerinnen und Bürgern nach politischer Zentralisierung, oktroyierten Sparprogrammen und Abbau von Sozialleistungen. Die andauernde Schuldenkrise, die national eingefärbten Kontroversen um nachhaltige Gegenstrategien und die sozialen Verwerfungen in den Krisenländern drohen nicht nur die Eurozone zu spalten, sondern gefährden auch das Projekt eines vereinigten Europa. Ohne eine breite öffentliche Debatte über Wege aus der Krise werden sich die Risse in der EU noch vergrößern. Das europäische Projekt kann nicht allein „von oben“ weitergeführt werden. Erst wenn die Bürgerinnen und Bürger über europäische Zukunftsfragen mitentscheiden können, werden sie Europa als ihre Angelegenheit erleben. Die Heinrich-Böll-Stiftung bietet ein Forum für eine europäische Debatte, die unterschiedliche Sichtweisen und Politikvorschläge herausarbeitet und eine Vielfalt von Stimmen zu Wort kommen lässt. Im Vordergrund steht dabei die Frage nach der zukünftigen Verfasstheit der EU. Wie müssen die strukturellen Reformen aussehen, die Europa aus der Krise führen? Wie können die ökonomischen Diskrepanzen innerhalb der Euro-Zone vermindert und nachhaltiges Wachstum gefördert werden? Was bedeutet die weitere Verlagerung von finanz- und wirtschaftspolitischen Kompetenzen auf die europäische Ebene für die demokratische Teilhabe von Bürger/innen und Parlamenten? Wie kann die EU in wichtigen Entscheidungskompetenzen gestärkt und zugleich die politische und kulturelle Vielfalt Europas bewahrt werden? ..."