Europa im Yasni Exposé von Michael Bauer

Ja, Geschichte.Aktuell gibt es immer wieder Meldungen über ein sog. Entschädigungsabkommen Zum einen - soweit und so wenig - ich persönlich das südliche Afrika keinen lernen durfte; das Geld wird m.E. in dunklen Kanälen versickern und nicht dort ankommen, wo es evtl. hinsoll.Zum anderen, mal ganz grundsätzlich gefragt, wo fängt historische Verantwortung an, wo hört sie auf?Wer würde denn ernsthaft heute Entschädigung für die zigtausend Toten Germanen fördern, die von römischen Soldaten getötet wurden?Wer würde auf die Idee kommen, von der Türkei Entschädigung zu fördern, für all die Toten in Europa, die das Osmanische Reich verursacht hat?M.E. wäre es zumindest für unser Land wichtiger und besser, über Kreditlinien insbesondere in Afrika Investitionen in moderne Kommunikation, Infrastruktur, Solarenergie zu fördern.Und das natürlich - zumindest m.E. - ohne politische Forderungen.Na Logo; ich kenne mein Begrenztheit. Natürlich, bin ich mir bewußt, daß meine Meinung nicht die Lobby hat, auch wenn sie ggf. nicht falsch sei.Dennoch, ich denke weiter darüber nach und werde weiter dazu schreiben.Sprichwort: Steter Tropfen hölt den Stein.Ich bin und bleibe historischer Optimist.--

Außenminister Lissabon AfrikaFlüchtling MigrantenKurzfristig gedacht wohl eine nicht unwichtige Frage.Ist das aber strategisch der richtige Schwerpunkt?Oder ist es nicht wichtiger, daß die EU langfristig Konzepte,.Programme usw. ausbaut bzw. definiert?Soweit ich es verfolgen kann, hat China eine praktikabke Strategie.Ob es Europa gefällt oder nicht, die Chinesen sind uns mindestens einen Schritt voraus, sowohl was Investitionen betrifft, was die langfristige Sicherung von Rohstoffen betrifft, als auch, was die Kreditvergabe mit der Bindung an Aufträge an eigene Firmen betrifft.Wer es anders einschätzt, den lade ich gern ein, mir zu schreiben.--

CDU vs. CSUJa, die CDU hat entschieden.Aber, ich bleib dabei!Die CDU als Partei hat einen doppelten Fehler gemacht..1.Will die CDU die Macht abgeben?Oder andersherum gefragt, gibt es politische Kräfte, die eine andere Regierung wünschen?2. Wer kann sich (noch) an die letzte Europawahl erinnern?Wer war damals der Spitzenkandidat der CDU?Und wer, würde dann EU- Kommissionspräsidentin?Also, was hätte dagegen gesprochen, Söder als Spitzenkandidaten aufzustellen und die Bundestagswahl gewinnen und dann Laschet zum Bundeskanzler zu machen?Klar, alles hypothetisch.Aber, politisch handeln heißt das nicht, das optimale Ergebniss zu erreichen?--Sent from my Android phone with GMX Mail. Please excuse my brevity.

Maischberger auf Tagesschau24.In meinem letzten Kurzkommentar habe ich schon darauf hingewiesen, dass ich nur ein kleiner politischer Analyst bin.Natürlich ist mir daher bewusst dass mein Einflussbereich begrenzt ist.verfolgen zu beobachten und zu analysieren.Auch wenn mein Einflussbereich begrenzt ist, schreibe ich...Zurück zum Thema Maischberger und Russland.Es gibt einen Begriff:Eurozentrismus.Dazu mal ganz allgemein, meines Erachtens sollten wir als Bundesrepublik oder die deutschen Medien nicht immer mit dem großen Finger auf andere Staaten zeigen.Noch eine Bemerkung zu Nord Stream 2.Lass doch bitte die Wirtschaft machen, was sie denken, dass es für Sie wichtig ist.Und auch zum Gas eine allgemeine Bemerkung.Die letzten 40 - 50 Jahre hat die Sowjetunion und später Russland so weit -wie es die Informationen über die Medien erlauben - nie ihre Verpflichtungen gegenüber Deutschland oder Europa verletzt, oder?Und mal ganz grundsätzlich.Russland und Europa bzw konkret Deutschland verbindet eine lange Geschichte.selbst nach Europa gereist bzw hat dort viel gelernt und versucht in Russland umzusetzen.Und auch Präsident Wladimir Putin war in Deutschland.Auch er hat hier viel mitbekommen... Davon zeugt nicht nur, dass er selbst deutsch sprechen kann...Insgesamt plädiere ich daher dafür, dass die EU und auch Deutschland sich eher mit Russland weiter wieder annähert, als auf irgendwelche Sanktionen setzt, selbst wenn es aktuell so aussieht, als ob irgendwelche Berater darauf setzen.Sowohl Deutschland, als auch Russland, leben in einer globalisierten Welt.Also lasst uns gemeinsam die Zukunft gestalten !!!

Ja, ich bin nur ein kleiner politischer Beobachter.Heute habe ich zufällig eine Sendung auf ARD Alpha gesehen.Und wen wundert es, da ging es natürlich um China.schon vor Jahren habe ich darüber nachgedacht was ist gut?früher ganz ganz früher hieß es von dem großen Bruder lernen heißt siegen lernen.Damals war es die sowjetunion.Aber nehmen wir mal die aktuelle Situation.Was können wir von China lernen?China hat möglicherweise eine Strategie.ob sie uns als Europäer gefällt oder nicht ist erstmal dahin gestellt.aber mal zu kurz großen lange Überlegung geschrieben, was bringt es Deutschland oder Europa wenn wir auf menschenrechte pochen, und dann keine Verträge bekommen.Was macht China?Sie haben eine Strategie...Und denken wir bitte daran, wir haben in Europa c&aMillionen Menschen, aber die Chinesen haben ca. Eine Milliarde Menschen, die sie ernähren müssen.Und sie knüpfen ihre Kreditvergaben nicht an Menschenrechte.., ob das einen Menschenfreund gefällt oder nicht es ist Tatsache.wenn ich jetzt die weiteren Aussagen aus der Sendung höre, dann würde ich eigentlich, sagen wir sollten nicht so eurozentristisch die Welt betrachten.Nun noch ein Joke.Zu Ostzeiten gab es mal so einen Witz.Denk mal daran wenn die Welt ganz Gelb ist, dann gäbe es nur noch 5 Punkte; nämlich die vier Panzersoldaten und einen Hund....P.sWer sich daran erinnert, ist schon nicht mehr ganz jung....Ja, China ist nicht nur groß, sondern hat auch eine lange Geschichte.Selbst ich sage mir ich bin noch zu jung um diese Geschichte zu verstehen....

Ja, es ist gut, dass endlich  ein "erster Schritt" gemacht wurde.   Als politischer Analyst bzw. Beoachter st es mir eigentlich egal, von welcher Seite.   Um so mehr freue ich mich, dass es unserem Land gelungen ist so viele Parteien in diesem Konflikt dieser Tage in Berlin an einen bzw. drei Tiche zu bringen.   Und, was die Talk show von Annne Will betrifft, hier erst einmal ein ganz großes Komplimen. Es ist seit langem die erste endung gewesen, wo ich sagen kann, es hat sich gelohnt, die mehrfach anzuschauen. Natütlich ist der Konflikt in Lybien, wie andere internationale Koflikte auch, nicht von heute auf morgen zu lösen.   Sehen wir nur z.B. in das südliche frika. Wieiel Jahre oder Jahrzehnte hat es gedauert bis in Angola wirklich Frieden herschte. Oder Namibia. Oder Misambik? Man könnte über den ganzen Globus geehn..   Wer kann da von der Berlin Konferenz erwarten, dass von jetzt auf gleich es eine für alle Seiten befriedigende Lösung zustande kommt.   Liebe Fra von Human ri´ght watch; bei aller Achtung für ihre Organisation ihre Beiträge  - zumindest in der Sendung bei Anne will waren nicht fördernd-   Werter Herr von Mashall, bis auf ein zwei Bemerkungen zu ganz Beginn der Sendung hätten sie sich lieber zurückhslten sollen, nach dem Motto Reden ist Silber, Schweigen ist Gold.   Zu unserem Au0enminister, Herrn Maas.   Sehr geehrter Herr Außenminister, ich bin kein SPD Mitglied. Aber, was ihr Ministerium da zu Wege gebracht hat, alle Achtung. Natürlich wird jeder, der sich aus nur ein ganz ganz wenig mit der Materie auskennt, Ihnen Herr Aussenminister und auch der BUNDESKANZLERIN zustimmen und allen beteiligten Mitarbeitern einen Dank aussprechen müssen. Denn schauen wir doch mal zehn, zwanzig oder dreißig Jahre zurückm wo hat es so einen internationalen Versuch schon mal gegeben?   Und, ja Herr Außenminister, eigentlich bin ich sehr kritisch, aber allein ihre kurzen und sachlichen Bemerkungen bei Anne Will zu der Frage Afrikanische Union - wie schwach diese auch in der Vergangenheit war - oder zu der Frage der Einbindung der EU, der UNO oder der Arabischen Liga -waren zumindest was die deutsche Außenplitik betrifft ibn dieser Form zumindet was man so über die Medien mitbekommen kann, ein Novum. Enrtweder Sie, Herr Maas, oder ihre Mitarbeiter sind echt gut bzw. über die Jahre besser geworden. Es wäre wohl für Deutschland, Europa und auch im konkreten Fall für Afrikawünschenswert, wenn ihre Bemühungen frpher oder späeter positive Früchte tragen.

Gerade haben sich Präsident Macron und Präsident Putin getroffen. Was sagen die Medien - zumindest die deutschsprachigen deutschen Medien? Positiv - hier ein Zitat - "Ich bin überzeugt, dass das Europa, an das ich glaube, und die multilaterale Ordnung, die ich verteidige, eine neue Grammatik des Vertrauens und der Sicherheit mit Russland notwendig machen", sagte Macron. Auf tagesschau.de kann man lesen: "...Mit Blick auf die gespannten Beziehungen zwischen Russland und Europa plädierte Macron für eine neue Architektur der Sicherheit und des Vertrauens zwischen den beiden Partnern. Er hoffe, dass es zukünftig ein gegenseitiges Vertrauen gebe, um viele der Missverständnisse auflösen zu können, die in den letzten Jahrzehnten zwischen der Europäischen Union und Russland entstanden seien, so Macron. Der französische Präsident sprach außerdem von einem "zutiefst historischen Moment unserer internationalen Ordnung" mit Blick auf die vielen internationalen Krisen - etwa in Syrien oder Libyen..." Aber dann immer wieder der - egal  aus welchen Gründen - der Seitenhieb auf das Ukraine Problem. Warum bitte? Es ist doch so wie wenn ein Mitteleuropäer die Wasserstanbdmeldungen vonm Rhein hört oder wer kennt nicht den Spruch. Was interessierts mich, ob in Chiona ein Sack Reis umfällt. Also liebe Journalisten oder Kommentatoren, vergesst doch bitte einfach die Seitenhiebe oder nehmt einen Sommerkurs am Moskauer Institut für Internationale Beziehungen, damit ihr die Formulierungen der Staatsmanner und -frauen versteht. Letztendlich ist es egeal, was ihr schreibt. Die Welt wird sich weiterdrehen. Letztendlich werden - zumindest in Europa über kurz oder lang die Staaten und ihre Repräsentanten sich verständigen müssen, wenn wir in einer sich globalisierenden Welt mit den USA China und anderen Nationen unseren Wohlstand sichern und ggf. mehren wollen, oder?

Ich sehe - soweit es die Zeit zuläddt gern diese Sendeung. Heute - gerade nach en Europa Wahlen - ist mir eins aufgefallen. Ricarda Lnag war die einzige Frau in der Sendung. Obwohl ich nicht gerade sagen kann, dass ich ein Fan von ihr bin, so hat sie sich doch zumindest m.E. gut geschlagen, oderIn meinem letzten Beitrag hatte ich die "Grünen" mit Habeck identifiziert. Und dazu stehe ioch eigntlich noch jetzt. Aber, da kannte ich z.B. Ricarda Lang noch nicht. Auch wenn sie nicht mein Typ (das ist nur ein persönlicher Eindruck) ist, sie kann ihre politische Meinung gut vertreten (auch im Beisein von fünf Mannern) !!! hier noch ein link: https://www.google.com/search?client=f irefox-b-d&q=hart+aber+fair

Ja, ein Physiker muss ganz genau wissen, sein Experiment zum Ergebnis haben soll. Ja, er muss AUF DAS KOMMA GENAU WISSEN, welche Ergenisse sein Experiment gebracht haben. Bevor ich mich möglicherwise für ein paar Tage ausklinke - hier noch ein paar Zeilen. Aber läuft das in der Politik auch so? Da sieht man teilweise Spitzenpolitiker, die bis auf mehrere Stellen hinter dem Komma die Statistiken kennnen. Interessiert das einnen Bürger? Auch heute 27.05.19, wieder ein ähnlich anderes Bild. Frau Nahles von der SPD spricht im ZDF vom Dialog mit den Bürgern. Frau Karrenbauer räumt Fehler ein. Wer will so etwas hören? Als politische oder militärische Führungspersönlichkeit will und darf dein Unterstellter bzw. Ubtergebener und möglicherweise erst recht nicht dein Wähler das Gefühl bekommen, dass du schwach bist und Fehler machst. Dein Wähler braucht Visionen. Sehr geehrte Frau Nahles oder Frau Karrenbauer schauen sie doch bitte mal in die Geschichte. Meinen sie Cäsar oder ein anderer Feldherr hätte seinen Soldaten zum SIeg geführt, wenn er klein klein geredet hätte oder Fehler eingeräumt hätte? Meinen Sie Putin, Trump, Kohl oder Adenauer hätten das erreicht, was sie erreicht haben, wenn sie in Gesprächen bewiesen hätten, dass sie die Zahlen bis auf zwei Stellenb hinter dem Kommma kennen? Ich habe den Eindruck, nicht nur unser Land braucht wieder Führungspersönlichkeiten, die wie seinerzeit Kennedy ihren Menschen ein Ziel geben, woran sie glauben. Ich bin fast hubdert Prozent überzeugt, dass Kennedy nicht einmal ein gringste AHnung davon hatte, welche fachliche, ingineurtechnische Leistung geschweige denn finanzielle Leistung erforderlich sein würde, um den ersten Mnschen auf deen Mond zu bringen. Wenn aber die sog. etablierten Volksparteien nicht in der Lage sind, eine solche Führungspersönlichkeit zu finden oder an die Spitze zu lassen, dann wird es ihnen möglicherweise so ergehen, wie vor dreißig Jahren der SED, oder? Heute, 27.05.19, lief wieder "Hart aber fair". Und die Sendung hat mir noch einweiteres Stichwort gegeben. Hier zum Thema SPD (stelvertretend für alle etablierte Parteien) Da sprechen die Talk-Teilnehmer über "öpfe" sprich über die Führung der SPD. U.a. auch über die Erfolge der Grünen. ABer, haben die Grünen im letzten Europa-Wahlkampf irgendetwas Neues gebracht? Nein, es ist einerseits der Trend und personell der Spitzenpolitiker der Grünen Habeck. Also, sehr geehrte SPD-Führung denkt nicht mal im Traim über Herrn Schulz nach; denkt lieber an Kevin Künert und seinesgleichen...!!!! Dies gilt sinngemäß auch für die anderen Parteien. Werte CDU, vergesst bitte Herrn Antholz oder eher Amthor; sucht euch einen charismatischeren Menschen aus euren Reihen. Das gleiche gilt z.B. auch für die Linken. Nehmt bei alller Hochachtung für ihr Engagement Herrn Riezinger, Herrn, Lafontaine von den Bildschirmen. Sie können ja gern im Hintergrund die trategien ausarbeiten. Nehmt nur Frau Kipping oder ggf. jemand anderen (Gysi ist ja leider nicht mehr verfügbar) So oder so, es bleibt interessant.

Ich fange mal vom Schluss der Sendung an. Da gab es den Schlusssatz von Anne Will: " Wir haben darüber gesprochen, wie gefährlich der Atomstreit für Europa ist.." Haben sie es tatsächlich Frau Will, oder satnd es nur auf ihrem Zettel? Soweit ich die Sendung verfolgen konnte, habe ich für Europea keine Gefahren gehört; um so mehr als wir doch eigentlich in dem Streit gar nicht involviert sind, oder ? Natürlich eine kleine Ausnahme, nämlich die intelligente und schöne Melody, ihres Zeichens stratgische Politikberaterin; die in einem Nebensatz von Raketen mit einer Reichweite von dreitausend Kilometern gesprochen hat. Eigentlich ist das Thema zu komplex, um mit ein paar Zeilen hier dazu echt was Wichtiges zu schreiben. Daher nur ein paar Anmerkungen. Ganz allgemein ein paar Eindrücke von einem Beobachter: Der Vertreter der Linken kam mir - zumindest in ihrer Sendung etwas "blass" zur Erscheinung, auch wenn er inhaltlich wohl richtig lag. Melody Sucharecz hat sich "eigengtlich" gut präsentiert, auch wenn ich persönlich nicht alle ihre Meinungen teile. Herr Röttgen, den ich eigentlich bisher nicht so mochte, hat inhaltlich zumindest zu diesem Thema prinzipiell gute Aussagen gemacht; bis hin zu der Bemerkung zu einer "Gruppe von Staaten für ein egemeinsame Aussenpolitik" Auch bin ich eigentlich kein Fan von Herrn Lambsdorf; aber auch er hat einige gute Bemerkungen gemacht, wenn ich sie denn richtig verstanden habe. So habe ich mir notiert, dass er gesagt hatte, Sanktionen haben nichts gebracht. Und nun mal wieder ein Blick in die Geschichte. Natürlich gibt es aktuelle Politik, aber wie ist das Römische Reich untergegangen? Was hat England trotz Beistandsabkommen im VOrfeld bzw. zu Beginn des II WK gemacht? Hat Nordkorea trotz Hungerkatastrophen keine Atomwaffen? Und zurück in die aktuelle Politik. Wann hat Amerika den letzten "Krieg" geführt? Braucht der amerikanische MIK nicht wieder mal einen vorsichtig ausgedrückt Waffeneinsatz; zumindst um die Arsenale an Bomben un dRaketen zu erneuern? Und, zurück zu Europa. Wer in Europa egal ob als Bürgr oder Politiker glaubt ernsthat, dass Iran selbst wenn sie Raketen mit einer Reichweite von 3000 km haben auf uns schiesst? Insofern liebe Frau Anne Will, lassen sie bitte ihre MItarbiter bzw. Redakteuere die Fragen doch so formulieren, dass sie deutsche Zuschauer bewegen. Oder formulieren sie ihre Überschriften anders.   hier noch ein link:   https://twitter.com/AnneWillTalk

Heute Abend gibt es wieder eine Sendung von Anne Will. Ja, schon der erste Teil der Frage ihrer Sendung wirt Fragen auf. Hat der Iran tatsächlich ein Ultimatum gestellt, oder will Iran nur endlich eine Lösung des Ataomabkommens? Und natürlich auch der zweite Teil der Fragestellung ist für Menschen, die sich nict mit solchen Themen tagtäglich beschäftigen interessant. ABer, mal ehrlich wie weit weg ist der Iran? Wen in Deutschland hat damals in Echt Tchernobyl geänstigt? Und, geht der Steit zeischemn dem Iran und Europa, oder eher zwischen den USA und dem Iran? Ich bin schon gespannt auf das Gespräch... FALLS ICH EINEN LINK ZU DER sENDUNG FINDE UND DIE TECHNIK MITSPIELT; FOLGT HIER NOCH DER LINK ZUR sENDUNG: ;-)

Auf Teletext beim TV Sender Welt kann jeder heute am 10.05. die Meldung lesen, dass die USA wieder mal Zölle erhöhen. Wie bitte? Hat - bei aller gebotenen Achting für das  Amt des US-Präsidenten - Herr Trump wirklich mal darüber nachgedacht, was bzw. ob das was bringt, außer erhöhte Preise für seine Mitbürger? Zugegeben, ich habe "nur" Politische Ökonomie studiert keine Volkswirtschaftlehre. Aber, hat Präsident Trump jemals überhaupt nur eine Vorlesung in  Volkswirtschaftlehre oder politischer Ökonomie gehört? Unabhängig davon, er soll ja ein begnadeter Immobilienmagnat sein. Wenn du Immobilienmagnat deine Preise um 25 % erhöhst, wohin würden dann wohl deine potentiellen Kunden gehen? Würden sie einfach so die Erhöhung bezahlen? Oder, würden sie sich neue Märkte suchen? Und, Herr Präsident Trump, wir sprechen hier nicht über einfache Bürger oder einfache Privatinvestoren. Hier geht es um eine stolze Nation, die eine jahrtausend alte Geschichte und damit Erfahrung hat. Ich persönlich gehe davon aus, dass wenn Sie, Herr Präsident, das so weiter machen, China nicht nur die neue Seidenstraße weiter entwicklet, sondern dass China sich neue Märkte in Europa, Afrika oder Russland eröffnet. Einfache Folge für die USA: nicht Chiona hat ein Problem, sondern die USA, oder?

Ok, ich bin kein Umweltschützer. Ich bin auch kein Anhänger der SPD. Aber Herr Bundesminsiter, gestatten sie - wie es immer so schö heißt - bei aller Hochachtung ein Frage. Warum haben Sie, Herr Bundesminister, noch nichts dafür unternommen, dass in unseren Straßen - zumindest in Deutschland - es überall Plastikflaschen gibt bzw. liegen, weil sie keinen Pfand bringen. Denken Sie doch mal an die unzähligen Flaschensammler - egal ob der ältere Herr oder Dame, die damit ihre geringe Rente aufbessert oder der Obdachlose. Es würde etwas für unsere Umwelt bringen, wenn nicht nur auf einige, sondern auf alle Plastikflaschen 25 Cent Pfand erhoben würden. M.E. - so klein wie ich bin und so unwichtig, wie ich bin - Sie, Herr Bundesminister sollten vielleicht weniger über Verbote nachdenken, sondern über die Kraft des Geldes bzw. der Marktwirtschaft, oder? Oder, wer wirft eine Plastiktüte weg, wenn er dafür 25 Cent bezahlt hat? Natürlich - wie auch bei den Plastikflaschen - gibt es Menschen, die es sich leisten können. So habe ich selbst heute einen jungen Menschen getroffen und dann gefragt, ob er reich e Eltern hat, weil er nämlich eine 25 Cent Flasche an der Straßenbahnstation Friedrichshain hingelegt hat. Seine ANtwort war, seine Mutter würde ca. 5000 € verdienen; sie sei hier mal so nebenbei angesprochen im Ethikrat tätig... Also, noch einmal Herr Bundesminister sprechen sie weniger über Verbote, die Ihnen im Vorfeld der Europawahlen sowieso keiner abgnimmt, sondern lassen Sie ihre Ministerialbeamten liebber darüber nachdenken, wie unssere Wirtschaft auf alle Plastikartikel Pfand deklarieren soll!!!

Die EU hat wohl eine Erklärung veröffentlicht, wonach die Außenminister (u.a. auch Deutschland) das angebliche Ultimatum des Iran zurückgewiesen haben . Zumindest lautet so eine Teletextmeldung bei Welt. Gleichzeitig gibgt es - auf dem gleichen TV Sender - eine weitere Teletextmeldung, wonach der Handel zwischen Deutschland und dem Iran um über 50% geschrumpft ist. Hat sich der deutsche Außenminister nicht mit der Wirtschaft abgestimmt? Oder, andersherum gefragt, wem nutzen Sanktionen oder solche außenpolitischen Erklärungen? Jedenfalls, wenn die zweite Meldung stimmt, nicht der deutschen Wirtschaft und damit auch nicht den deutschen Arbeitnehmern. Wie bitte will die GROKO (CDU / SPD) vor den Europawahlen ihren Wählern das plausibel erklären? Unabhängig vom Iran haben doch die letzten Jahre und vielleicht auch Jahrzehnte gezeigt, dass Sanktionen doch eigentlich nur ein Feigenblatt für die Politik sind, um zu verschleiern, dass die (z.T. gewählten) Politiker aus welchen Gründen auch immer nicht in der Lage sind, ihre Hausaufgaben zu machen, oder?

Binn heute wieder mal in der HUB gewesen. Diesmal wieder zu dem Vortrag von Wopke HoekstraFinanzminister der Niederlande Es war echt interessant, auch wenn ich vielleicht in der Reihenfolge ander Schwerpunkte an anderer Stelle benannt hätt. Aber, interessant, dass Wopke HoekstraFinanzminister der Niederlande alle wichtigen Themen angesprochen hat. Auch interessant, wie Politiker aus andereb Staaten die Gewichtung bzw. Reihenfolge der Themen ansprechen. Es bleibt natürlich für einen politischen Beobachter immer die Frage, inwieweit beii allen berechtigten Themen und Fragestellungen, die auch Wopke HoekstraFinanzminister der Niederlande angesprochen hat, "Europa" in der Lage sein wird, sich diesen Fragen zu stellen und zu beantworten. hier noch ein paar links: https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/o e/whi/humboldt-reden-zu-europa https://de.wi kipedia.org/wiki/Humboldt-Reden_zu_Europa ht tps://www.stiftungzukunftberlin.eu/veranstalt ungen/einzelansicht/detail/news/humboldt-rede n-zu-europa-wopke-hoekstra/

Auch ich möchte ein Statement zu Kevin Künert abgegeben. Vor Wochen, als die Friday for Futere anfingen, habe "etablierte" Politiker, wie z.B. Herr Lindner von der FDP sich nur über das Schulschwenzen "aufgeregt. Vor ca. 150 Jahren gab es noch kein TV und kein Internet. Dennoch ist eine Formulierung um die Welt gegangen. Seinerzeit hatte Karl Marx das "Kommunistische Manifest" verfasst. Wer kennt nicht das (verkürzte) Zitat "Ein Gespenst geht um in Europa. Haben wir bis heute irgendwo auf der Welt einen kommunistischen Staat im Sinne von Karl Marx? Sind seine Gedanken bzw. Thesen etwa deswegen falsch? Eine seine Grundaussagen war, dass sich die menschlichen Gesellschaften entsprechend der Entwicklung ihrer Produktivkräfte entwickeln. Und in diesem Zusammenhang formulierte er das sich die Produktionsverhältnisse entsprechend der Entwicklung der Produktivkräfte entwickeln. Seine Schlusfolgerung war, dass wenn die Produktivkräfte einen weit genug entwickelten Stand haben werdfen sollten, sich die Produktionsverhältnisse in Richtung Kommunismus verändern werden. Zurück zu Kevin. Selbst wenn seine Gedanken bzw. Formulierungen heute in unseren Gesllschaften - konkret in Deutschland nicht umsetzbar sein sollten, so müssen sie nicht falsch sein. Insofern habe ich das Gefühl, dass u.a. auch Frau Nahles zu voreilig ihre Formulierungen wählt. AUch die heutige Aussage von Betriebsräten (BMW usw.) sollten sie sich eher selbst zu Herzen nehemn und noch einmal auf die Schulbank oder vielleicht doch besser an die UNI gehen. Wer sich jemals mit Agitation und Propaganda beschäftigt hat bzw. ggf. sogar studiert hat, der kann nachvollziehen, warum es so einen Hype mit Schlagworten gibt. Es ist natürlich einfacher, mit Schlagworten einen Gesprächspartner oder Querdenker vollzutexten, als sich ernsthaft mit seinen Argumenten zu beschäftigen... hier noch ein paar links zum Weiterlesen: https://www.youtube.com/watch?v =VpJZ0b64Y7I https://mediathek.rbb-online.de /tv/rbb24/Aufregung-um-Interview-von-Juso-Che f/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=55478276&docume ntId=62439960 https://www.zeit.de/politik/de utschland/2019-05/kevin-kuehnert-sozialismus- jusos-spd

Laut Teletext auf tagesschau 24 gibt es in unserem Land neun Millionen Beschäftigte im sogenannten Niedriglohnsektor. Wer kann tatsächlich noch die sogenannten Volksparteien wählen? Jeder von deren Abgeordneten im Bundestag - egal ob CDU, CSU oder SPD bekommt monatlich über zehntausend Euro, wie bitte? Liebe "Volksvertreter" wollt ihr uns weiter "verarschen"? Oder warum gebt ihr Milliarden für Rüstung  und Militär aus, wenn denn nicht einmal eure eigenen Regierungsflieger richtig fliegen können? Oder Warum geb tihr Millionen für einen Flughafen aus der sich BER nennt und immer noch nicht am Start ist? Das kann doch wohl alles nicht sein, oder wer kann mir das erklären? p.s. und wo bleiben da eigentlich die Gewerkschaften?

Ja, allein die Stichworte sind wohl schon von ihrem Inhalt her zu groß, um auf diesem Format ausreichend bearbeitet zu werden. Ja, das gebe ich gerne zu. Es geht mir hier aber "nur" um einige Fragestellungen, z.B., ob die europäischen Demokratien das sind was, sie laut ihren Verfassungen denn sein sollten. Oder andersherum gefragt; funktionieren unsere westlichen Demokratien - hier z.B. konkret unsere deutsche - tatsächlich so, wie sie laut Grundgesetz und den weiteren Gesetzen funktionieren sollten? Nun mal ganz aktuell konkret; Wie kann es bitte schön sein, dass nicht der Volkssouverän in Vertretung seiner gewählten Bundestagsabgeordnetetn über Waffenexporte entscheidet, sondern irgenein namenloser Ministerialbeamter? Ist das nicht die Aushebelung von Demokratie? Selbst die alten Griechen in ihrer Agora würden doch wohl jeden Senator zum Teufel jagen, wenn einer seiner "keleinen" aber natürlich giut bezahlten Beamten etwas machen würde, womit die wahlberechtigten Bürger nicht einverstanden gewesen wären, oder? Aber, wo gibt es denn überhaut - in echt - die Möglichkeit, dagegen, etwas zu tun? Letztens habe ich eine Sendung gesehen, wo englichsche Aktivisten über die Justiz versuchen britsiche Exporte wegen Verstößen gegen das Volkerrecht zu stoppen. Zumindest in der ersten Instanz sind sie gescheitert, aber sie gehen - soweit es aus dem Beitrga zu erfahren war in die nächste Instanz in der Hoffnung, dass nicht nur die aktuellen Waffenexporte nach Saudi Arabien gestopppt werden, sondern gegebenenfalls die zuständigen Politiker und MInisterialbeamten irgendwann in der Zukunft wegen Beihilfe zu Völkermnord zur Verantwortunggezogen werden. In allen Interviews, z.B. mit einem ehemaligen französichen Verteidigungsminister fehlte mir die Frage, was der jeweilige Politiker wohl sagen würde, wenn eines seiner KOnder oder seine Ehefrau bzw. seine Oma von einer französischen, deutschen oder britischen Bombe im Jemen getötet worden wäre.

Ich denke, jeder der meine Beiträge gelesen hat, kann nachvollziehen, das ich einerseits kein Pazifist bin, andererseits gegen sinnlose Kriege und Menschenopfer. Was ist eigentlich mit Europo los? Seit JAhren soll es völkerrechtliche Verpflichtungen geben. Seit Jahren werden dennoch mit allerlei "politischen" Argumenten u.a. Waffenexporte nach Saudi Arabien von europäischen Rgeierungen genehmigt. Sind diese (demokratisch gewählten) Regeirungen absolut selbstherrlich oder sind sie nicht "nur" das Organ, was den sog. Volkswillen umsetzen soll? Andersherum gefragt, wer ist eigentlich in der westlichen demokratischen Welt der Souverän bzw. dessen Vertreter? Ist es die Regierung oder das jeweilige Parlament? Oder, bitte klärt mich auf, damit ich in Zukunft etwas Roichtigeres schreiben könnte. Denn soweit ich nach dem Fall der Mauer u.a. auch in meinem Jurastudium gelernt bzw. gehört habe, soll in einer Demokratie das Volk der Souverän sein. Und das jeweils gewählte Parlament dessen Vertreter sein bzw. den Willen des  Volkes vertreten bzw. umsetzen. Wie kann es aber dann sein dass Abgeordnete überhaupt keinen Einfluss haben, wieviel Waffen bzw. an wen welche Waffen exportiert werdn? Und dass soweit denn die Aussagen in dem Beitrag auf Arte richtig sein sollen entgegen dem Völkerrrecht und möglicherweise als Beihilfe zu Kriegsverbrechen? hier noch einm link zu einer Sendung auf Arte: https://www.youtube.com/watch?v=x8p8Xx mckuY p.s. wen wundert es? US-Präsident Trump will laut Teletext auf ARD, dass isch die USA aus dem UNO Vertrag über Waffenexporte zurückziehen, wie bittte ? Von wem wird denn dieser Politiker noch bezahlt???

Habe gerade den nachfolgenden Reminder gelesen. Falls es mein Kalender zulässt würde ich gern hingehen. ... R E M I N D E R   Ein Leben ohne Demokratie kann sich kaum jemand in Europa vorstellen und doch steht sie auf wackeligen Beinen. #FridaysForFuture, Save the Internet und gelbe Westen: Viele BürgerInnen tragen ihren Unmut über politische Entscheidungen auf der einen und Forderungen für mehr Mitspracherecht auf der anderen Seite ins Netz und auf die Straße. Ein wichtiger Hoffnungsträger bleibt weiterhin ein inklusives, ermächtigendes Internet. Dabei wird auch die Digitalisierung von Staatsbürgerschaften diskutiert. Ermöglichen sie uns neue Formen der Partizipation und stärken so die europäische Demokratie? Oder riskieren wir Einschränkungen durch den Verlust unserer Anonymität und Manipulationsmöglichkeiten von Online-Wahlen? Kurz vor der Europawahl möchte der Digitale Salon Chancen und Folgen zur Diskussion stellen.   Digitaler Salon – E-dentifiziert?Mittwoch, 24. April 2019 | 19:00 Uhr (gcal)Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG)Französische Straße 9 | 10117 Berlin Die Moderatorin Sophia Wetzke diskutiert mit: • Damian Boeselager, Vice President Volt • Kai Gärtner, Projektleiter DECiDe • Kai Wagner, Business Developer Jolocom Die Einführung in das Thema übernimmt Vivien Hard, studentische Mitarbeiterin im Projekt „Partizipation auf digitalen Plattformen“ am HIIG.