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Spiegel.de: Bürokratie: S.O.S. bei Stolpe
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Aufstand bei den Binnenschiffern: Das Bundesverkehrsministerium verordnet die Anschaffung von Rettungsflößen nach Hochsee-Standards auch für Ausflugsdampfer auf dem Rhein. Wohin die Bürokratie in Deutschland treibt.
Spiegel.de: Korruptionsverdacht: Ministerien weisen Vorwürfe zurück
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Der durch Medienberichte aufgekommene Korruptionsverdacht in insgesamt neun Ministerien wird von deren Sprechern als "unwahr" zurückgewiesen. Anlass für die unangenehmen Recherchen war ein aktenkundiger Fall im Stolpe-Ministerium. Doch darüber hinaus, heißt es aus Richtung Regierung, gebe es allenfalls "Verdachtsfälle".
Spiegel.de: Bundesregierung: Korruptionsverdacht im Stolpe-Ministerium
[SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft] - Im Bundesverkehrsministerium laufen 20 staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Korruption oder anderer finanzieller Unregelmäßigkeiten. Derweil kündigte Stolpe an, dass er im Jahr sein Amt als Minister aufgeben wird.
Spiegel.de: Neues Arbeitslosengeld: Zwingen, in billigere Quartiere umzuziehen
[SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft] - Die Regierung warnt vor Panikmache, doch Vermieterverbände sind sich sicher: Die Einführung des Arbeitslosengeldes II wird wohl vor allem im Osten gravierende Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt haben. Viele Empfänger werden zwangsweise umziehen müssen.
Spiegel.de: Berliner Mathematik: Spät kommt die Maut, aber mächtig teuer
[SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft] - Nach dem Debakel mit der Lkw-Maut klaffen große Krater im Ressortetat von Verkehrsminister Manfred Stolpe. Schon brüten Regierungsmitarbeiter eine Idee aus: Wenn die Maut endlich kommt, könnte sie spürbar höher sein als anfangs geplant.
Spiegel.de: Etatberatungen: Eichel legt sich mit seinen Kollegen an
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Sein Image als Sparminister ist angesichts der neuen Regierungsschulden zwar längst dahin, doch so ganz will es Hans Eichel nicht glauben. Bei seinem Bemühen, den Kabinettskollegen die Etats zu kürzen, stößt der Kassenwart auf heftigen Widerstand - trotz einer klaren Ansage des Kanzlers.
Spiegel.de: Haushalt 2005: Kabinett will nicht sparen
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Heute beginnen im Kabinett die Verhandlungen zum Haushalt Finanzminister Eichel will, dass in allen Ministerien insgesamt zwei Milliarden Euro eingespart werden. Doch die Minister sperren sich. Das Mögliche sei bereits erreicht.
Spiegel.de: Deutsche Bahn: Politiker sperren sich gegen Börsengang
[SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft] - Schon die von der Bundesregierung beauftragte US-Investmentbank Morgan Stanley sprach sich gegen einen Börsengang der Deutschen Bahn für aus. Nun haben Verkehrspolitiker aller Parteien ihr negatives Votum abgegeben.
Spiegel.de: Fahren ab 17: Stolpe fordert Stopp des Führerschein-Modellprojekts
[SPIEGEL ONLINE - Auto] - Die Bundesregierung ist über den Alleingang der Niedersachsen nicht begeistert. Der Modellversuch "begleitetes Fahren ab 17" sei rechtlich nicht gedeckt. In einem Brief verlangt Verkehrsminister Stolpe mit Nachdruck, das Verfahren zu stoppen.
Spiegel.de: Aufbau Ost: Stolpe-Ministerium lehnt Dohnanyis Vorschläge ab
[SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft] - Die Diskussion um den Aufbau Ost ist voll entbrannt. Regierungsberater Klaus von Dohnanyi fordert die Benennung eines Ost-Koordinators und die Schaffung von Sonderwirtschaftszonen in den neuen Ländern - und handelte sich umgehend Kritik vom Ministerium des Aufbau-Ministers Stolpe ein.
Spiegel.de: Mautdesaster: Kanzler packt Toll Collect bei der Ehre
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Der Kanzler hat sich der Maut angenommen. Nachdem sein Verkehrsminister Stolpe morgens noch erklärt hatte, er sehe keine Grundlage für eine Einigung mit Toll Collect, machte Gerhard Schröder klar, dass er das Konsortium noch nicht abgeschrieben hat. "Das können die nicht auf sich sitzen lassen," appellierte er an das Ehrgefühl.
Spiegel.de: Maut-Desaster: Stolpe kündigt Vertrag mit Toll Collect
[SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft] - Das Gefeilsche um den Maut-Vertrag ist beendet. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe ist es nicht gelungen, sich mit dem Betreiberkonsortium Toll Collect zu einigen.
Spiegel.de: Maut-Poker: Der Showdown hat begonnen
[SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft] - Seit Tagen verhandeln Spitzenmanager von DaimlerChrysler und Deutscher Telekom mit Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe vergeblich über eine Lösung des Maut-Desasters. Gut möglich, dass sie dabei den Bogen endgültig überspannt haben. Beobachter rechnen damit, dass Stolpe den Vertrag heute Nacht kündigen wird.
Spiegel.de: Lkw-Maut: Verkehrminister prüft ewig, bevor er sich bindet
[SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft] - Mit dem neuen Angebot hatte der Mautbetreiber Toll Collect das Bundesverkehrministerium ewig und drei Tage warten lassen. Jetzt liegt das Vertragswerk vor. Ressortchef Stolpe bleibt skeptisch: er ordnete eine akribische Prüfung des armdicken Werks an - und bat sich dafür mehr Zeit aus.
Spiegel.de: Toll Collect: Lkw-Maut kann Ende starten
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Im Streit um die Einführung der Lkw-Maut hat das Bertreiberkonsortium Toll Collect heute die dringend erwarteten neuen Projektpläne vorgelegt. Danach soll der Betrieb Ende dieses Jahres eingeschränkt beginnen können. Voll funktionsfähig werde das System aber erst Ende sein.
Spiegel.de: Toll Collect: Lkw-Maut kann Ende starten
[SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft] - Im Streit um die Einführung der Lkw-Maut hat das Bertreiberkonsortium Toll Collect heute die dringend erwarteten neuen Projektpläne vorgelegt. Danach soll der Betrieb Ende dieses Jahres eingeschränkt beginnen können. Voll funktionsfähig werde das System aber erst Ende sein.
Spiegel.de: Externer Sachverstand: Ministerium gab 15 Millionen für Maut-Berater aus
[SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft] - Das Mautdebakel verfolgt Verkehrsminister Stolpe wie ein Fluch. Jetzt hat er in dem Zusammenhang auch noch eine Debatte um Beraterverträge am Hals. Seit Mitte soll sein Ministerium an eine Beratergruppe 15,6 Millionen Euro für die bislang gescheiterte Einführung der Lkw-Maut gezahlt haben. Die Union fordert Aufklärung.
Spiegel.de: Maut-Posse: Termin für die Terminverkündung steht
[SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft] - Rechtzeitig vor Jahresende klären sich die Verhältnisse bei Toll Collect. Immerhin in einem Punkt hat sich einer der Hauptanteilseigner des Konsortiums, die Deutsche Telekom, jetzt verbindlich festgelegt. Ende Januar, so hieß es, werde man sich auf einen Starttermin für die Lkw-Maut festlegen - verbindlich.
Autobahn-Brücken: Sanierung ist überfällig - n-tv.de
www.n-tv.de
Deutschlands Brücken über Autobahnen und Fernstraßen müssen in großem Stil vom Bund saniert werden.
Heise.de: Datenschutzberater der EU-Kommission kritisieren Flugdatenexport |...
Stefano Rodota, Vorsitzender der Artikel-29-Gruppe der EU-Kommission, meint, dass die rechtliche Basis der Gemeinsamen Stellungnahme der USA und der...
Handy-Verbot über den Wolken steht auf der Kippe
www.silicon.de
Telefonieren mit dem Handy ist inzwischen - wenn auch nicht immer gerne gesehen - fast überall möglich und auch erlaubt.
Spiegel.de: Diskussion über Taxifarbe: Der Streit ums Elfenbein - SPIEGEL ONLINE
Einheitliche Elfenbeinfarbe oder bunte Reihe? Diese Frage spaltet das wirtschaftlich angeschlagene Taxigewerbe und seine Verbände. Während die einen an der...
Taz: Bürger beteiligen und bezahlen! - taz.de
MEGAMEDIATIONSVERFAHREN
Lkw-Maut: Mit Zins und Zinseszins - manager magazinwww.manager-magazin.de › Unternehmen
www.manager-magazin.de
... sagte der Sprecher von Verkehrsminister Manfred Stolpe, Felix Stenschke, am Montag in Berlin. Die Klärung offener juristischer Fragen und ...
Germany may cut SUV tax break - UPI.com
www.upi.com
German Transportation Minister Manfred Stolpe said he may restrict tax breaks for heavy trucks because too many SUVs are slipping into the category.
derstandard.at: Deutsches Verkehrsministerium warnt vor Maut-Störsendern ...www.derstandard.at › Web › Webmix
"Wir haben eine hohe Kontrolldichte", warnte Ministeriumssprecher Felix Stenschke am Mittwoch vor dem Risiko, bei Tricks zur Vermeidung ...
NZZ: Landrat Wütz wartet auf Besucher aus der Schweiz | NZZwww.nzz.ch › ...
«Die Verordnung zum 10. Juli ist im Moment das, was gilt», erklärt Ministeriumssprecher Felix Stenschke auf Anfrage. Zuvor hatte es aus Berlin ...
: »Aufbau Ost« gescheitert (Tageszeitung junge Welt)
www.jungewelt.de
Für den zuständigen Minister Manfred Stolpe sagte sein Sprecher Felix Stenschke am Sonntag, es handele sich um »interessante ...
Lkw-Maut: Noch keine Einigung in Stolpes Maut-Runde | MZ.de
www.mz.de
«Das Rennen ist offen», sagte Ministeriumssprecher Felix Stenschke. Die Verhandlungen sollten am Wochenende «in unterschiedlichen ...
Dirk Inger ist neuer Pressesprecher im Bundesverkehrsministerium |...
www.verkehrsrundschau.de
Vorgänger Felix Stenschke übernimmt Unterabteilung
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